FP-Verzicht auf Antrag

Auch Anlauf für „mildes“ Alkoholverbot scheiterte

Oberösterreich
04.04.2018 11:30

Mit einem Alkoholverbot an öffentlichen Plätzen wird es wohl auch 2018 nichts mehr werden. Die FPÖ zieht einen fertigen Gemeinderatsantrag für die Sitzung am 12. April wieder zurück. Der Vorschlag für ein Verbot des „übermäßigen“ Konsums fand in den Vorgesprächen mit den anderen Parteien nur wenig Zuspruch.

„Grundsätzlich sind wir uns beim Alkoholverbot mit der FPÖ in vielen Punkten einig. Diesmal aber nicht.“ Bereits im Vorfeld des Gemeinderats kündigte ÖVP-Klubchef Martin Hajart eine Ablehnung des Antrags für ein „Verbot des übermäßigen Alkoholkonsums bis 31. Oktober“ an.

Verbot scheiterte stets an SP
„Diese Regelung ist nur schwer zu kontrollieren: Ist ein Schnaps schon übermäßig?“, fragt Hajart. Sein Ziel ist klar. Er fordert ein striktes Alkoholverbot in den Problemzonen, wie etwa im Hessenpark oder am Bahnhofsvorplatz. „In Salzburg hat auch die SPÖ für ein Verbot am Areal vor dem Bahnhof gestimmt. Hoffentlich schwenken die Linzer Roten irgendwann um.“

An Klagenfurt ein Beispiel nehmen
FPÖ-Stadtvize Detlef Wimmer wünscht sich vom roten Regierungspartner auch noch einen Blick nach Kärnten: „Sogar in der SPÖ-geführten Stadt Klagenfurt gilt seit dieser Woche ein Alkoholverbot am Heiligengeistplatz und im Lendhafen.  Die Blockadehaltung in Bezug auf ein Alkoholverbot im Hessenpark muss ein Ende haben.“

Analyse nach Testphase
Vorstellbar wäre für Wimmer - ähnlich wie in   Klagenfurt - die Einführung einer Testphase und einer anschließenden Analyse. „Die Zeit drängt. Der nächste Sommer steht vor der Tür“, befürchtet Wimmer, dass wieder ein Jahr ohne Alk-Verbot kommen könnte. In der Vergangenheit wurden Anträge im Herbst auch mit dem Hinweis auf mangelnde Aktualität der Probleme abgelehnt.

Mario Zeko, Kronen Zeitung

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