So, 22. April 2018

Für Salzburger Justiz:

16.03.2018 21:21

Minister will mit Technologie Personal-Krise lösen

Gut gelaunt und interessiert zeigte sich Josef Moser bei seinem Besuch der Justizanstalt Puch-Urstein. Die Gefängnis-Leiter führten den Minister durch Zellen und Gänge des modernen Gebäudes. Zum Abschluss stellte er sich den „Krone“-Fragen. Sein Ziel: „Mehr Zeit für Bürger und weniger für Bürokratie.“

„Ich werde dafür sorgen, dass es nicht weniger Richter und Staatsanwälte werden“, unterstrich Moser auf die brisante Frage nach den Einsparungen. Für Justizanstalten werden ohnehin Planstellen aufgestockt und neue Ausbildungsplätze geschaffen.  Aber bei den Justiz-Beschäftigten, die bereits zum Protest aufriefen?

Da will der Minister mit Digitalisierung gegenlenken: Durch moderne kostengünstige Technik soll das Personal entlastet und mehr Service für die Bürger ermöglicht werden. Vor allem betont Moser: „Das Justiz-Personal muss nicht um seinen Job bangen, im Gegenteil.“ Moser möchte auch Verfahren verkürzen: Dazu seien bereits Gesetzes-Entwürfe in Arbeit. Beispielsweise erwägt der Minister eine Einschränkung bei Beweisanträgen: Die sollen künftig nur mehr bis zur erstinstanzlichen Verurteilung eingebracht werden dürfen – dazu wäre eine Änderung der Strafprozessordnung notwendig. Nicht die einzigen Rechts-Regeln, die Moser ändern will. Denn: „Nur Personal reicht nicht. Die Rechtsvorschriften sollen einfacher werden.“ Derzeit seien sie einfach viel zu kompliziert.

Antonio Lovric
Antonio Lovric

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