Innsbrucks Regierung:

Die Dauerläufer legen Verschnaufpause ein

17.03.2018 08:37

Das war kein gemütlicher Spaziergang, den die Innsbrucker Vier-Parteien-Regierung in den letzten Jahren absolviert hat. Eher ein Marathon in hohem Tempo, der nun sein (vorläufiges) Ende hat. Das Klima nach sechs Jahren im selben Boot: Amikal, voll des Lobes für den jeweils anderen. Die FPÖ-Opposition schäumt.

Einträchtig saßen sie gestern nebeneinander, die Mitglieder der Innsbrucker Stadtregierung, und betonten die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren. „Wir haben viele Projekte auf die Reise und auch zum Abschluss gebracht und das Vermögen der Stadt vermehren können“, sagte BM Oppitz-Plörer. Hinter den Großprojekten seien stabile Mehrheiten jenseits der 80 Prozent gestanden.

„In der konjunkturellen Delle 2012 haben wir investiert und die Entwickung stabilisiert“, erklärte Vize-BM Sonja Pitscheider (Grüne). Sportreferent Christoph Kaufmann (FI) strich den Bau neuer Freizeiteinrichtungen hervor und stattgefundene bzw. bevorstehende Großveranstaltungen wie Kletter- und Rad-WM.

Franz Gruber, zuständig für Tourismus und auch Flüchtlingswesen, verwies auf 500 Millionen Euro touristische Wertschöpfung in der Stadt. Beim Thema Migration habe man die Grenzen des Machbaren erkannt. „Jetzt muss es in Richtung Qualität der Unterbringung und Integration gehen.“

Gewohnt kantig Planungsstadtrat Gerhard Fritz von den Grünen: Er sei stolz, wenn er von mancher Seite beschimpft werde, meinte der wegen der Stadtverdichtungspolitik vielkritisierte Fritz: „Ich bin der Allgemeinheit verpflichtet.“ Die Verdichtung haben einen Zwilling, das seien neue Grün- und Parkanlagen.

Ernst Pechlaner, als SPÖ-Stadtrat fasste aus seinem Wirkungsbereich zusammen: „Bildung ist die sinnvollste Investition in die Zukunft. Hier haben wir in den vergangenen Jahren rund 110 Millionen Euro ausgegeben.“ Mindestens ebenso viel flossen in den Wohnbau: 2300 neue Wohnungen seien seit Antritt dieser Regierung entstanden, „1000 weitere auf den Weg gebracht“, erklärte Wohnungs-StR Andreas Wanker (ÖVP).

Bei der Aufzählung aller Erfolge und Verdienste hat die Stadtregierung glatt zwei Punkte vergessen namentlich zu erwähnen: Den Patscherkofel und die Bürgerbeteiligung. „Natürlich“ sei man auch darauf stolz, schob die Bürgermeisterin nach. Der Lift am Kofel war wohl kein Wunschkind: Er sei nicht im Regierungsübereinkommen gestanden, sondern dem Gemeinderat nachträglich „auf den Tisch geflattert“.

Die FPÖ, einzige Oppositionspartei, fordert einen Kassasturz: „Oppitz-Plörer und ihre Vasallen fahren die Stadt Innsbruck finanziell gegen die Wand“, kritisierte FP-Stadtparteiobmann Rudi Federspiel. „Tram-Debakel 400 Millionen, Kofel 70 Millionen, Haus der Musik 70 und Stadtbücherei 25 Millionen €. Und jedes dieser Projekte produziert jährliche Abgänge!“ BM Oppitz-Plörers Konter: „Federspiel sagt die Unwahrheit.“ Die Lage sei „solide“.