Sa, 21. April 2018

Aufsichts-Affäre:

03.03.2018 09:33

Für die SPÖ ist ÖVP-Landesrat „rücktrittsreif“

3 Stunden und 20 Minuten dauerte am Donnerstagabend die Landtagsdebatte über die Gemeindeaufsichtsaffäre (Stichworte St. Wolfgang, Freistadt, Kefermarkt, usw.) und gewann dabei immer mehr an Schärfe. Bis SPÖ-Klubchef Christian Makor gar feststellte, ÖVP-Landesrat Max Hiegelsberger sei „rücktrittsreif“. Die ÖVP spricht lieber von einer „Hexenjagd“.

Hiegelsberger war bis Herbst 2015 für parteipolitisch zugeordnete Teile der Gemeindeaufsicht in Oberösterreich zuständig. Und als solcher Teil der (auch brieflichen) „Befehlskette“ vom damaligen  LH Josef Pühringer (ÖVP) hin zu den Gemeindeprüfern sowie ein unzuständiger „Anreger“ von Änderungen in Prüfberichten über ÖVP-Gemeinden. Auch den einzigen ernsthaften „Strafzettel“, den die chaotische Gemeinde St. Wolfgang 2013 bekommen sollte (die Auszahlungssperre) ließ Hiegelsberger gleich wieder zerreißen. So weit die Geschichte.

„Hexenjagd“ bis zum Rücktritt?
Die wurde am Donnerstag im Landtag intensiv diskutiert, wobei  ÖVP-Abgeordneter Christian Dörfel  gar von einer „Hexenjagd“ sprach, nämlich gegen seinen Landesrat Hiegelsberger. Trotz dieser Rüge meinte SPÖ-Klubobmann Makor schließlich angesichts des zu Tage getretenen ÖVP-freundlichen Aufsichts-Systems, Hiegelsberger sei „rücktrittsreif“ und in der beamteten Führung der Gemeindeaufsicht des Landes müssten auch Konsequenzen gezogen werden.

Karneval in Rom und Linz
Hiegelsberger, der die Debatte über den Rechnungshofbericht und den rotgrünen U-Ausschuss-Antrag ursprünglich „schwänzen“ wollte, ging dann doch sogar ans Rednerpult und meinte über Makor: Die Rücktrittsforderung zeige nur „die niedere Intention (der SPÖ), ein politisches Opfer zu suchen“. Zu Beginn  seiner Rede verglich Hiegelsberger die Landtagsdebatte mit der Operette „Karneval in Rom“ von Johann Strauß, die am 1. März 1873 uraufgeführt wurde, die allerdings nur mit Liebeswirren aufwarten kann, mit Politik aber gar nichts zu tun hat.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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