Defizit steigt

Die Budgetlücke im Land Salzburg ist weiter gewachsen

(Bild: Andreas Tröster)

Gerade erst hat Salzburgs SPÖ-Landesfinanzreferent David Brenner (Bild) langwierige Verhandlungen mit der Personalvertretung über ein Sparpaket hinter sich, kommt von der Finanzabteilung die nächste Hiobsbotschaft: Das für heuer prognostizierte Defizit wird 110 Millionen Euro statt 75 Millionen Euro betragen, wie Brenner am Mittwoch bei den Ausschussberatungen des Landtages mitteilte.

Für die kommenden beiden Jahre wurde bisher eine Finanzlücke von jeweils etwa 170 Millionen Euro erwartet, nach den jüngsten Berechnungen werden es allerdings im kommenden Jahr rund 210 Millionen und 2011 sogar 230 Millionen Euro sein. Heuer möchte Brenner die offene Lücke durch "gegensteuernde Maßnahmen wie etwa die Aussetzung von Investitions-Zuschüssen oder die Auflösung von Rücklagen" auf rund 55 Millionen Euro drücken.

Auch für die Haushalte 2010 und 2011 seien weitere Maßnahmen zur Gegensteuerung notwendig. Er erwarte sich daher für die Budget-Klausur am 23. Oktober "ein Maximum an konstruktiver Disziplin. Jede Investition, jede Ausgabe muss sitzen und genau ihren Zweck erfüllen. Spielräume kann man jetzt mit der Lupe suchen", so Brenner.