Katias Kolumne

Die FPÖ & ihre undankbare Rolle als Juniorpartner

21.02.2018 11:55

Eigentlich wollte Heinz-Christian Strache ja Bundeskanzler und Innenminister werden. Denn dann – so prophezeite er im Jahr 2011 – "würde Österreich garantiert eine sicherere Entwicklung erleben". Gekommen ist es, wie so oft im Leben, dann doch ganz anders. Seit rund zwei Monaten ist er Vizekanzler und Sportminister Österreichs.

Dass Strache lieber Kanzler werden wollte, ist klar, denn: Die Rolle des Juniorpartners war schon immer eine undankbare. Während Erfolge fast ausschließlich dem Bundeskanzler zugeschrieben werden, wird der Zweite in der Regierung jedenfalls für mögliche Misserfolge mitverantwortlich gemacht.

Eine für die freiheitliche Partei besonders schwierige Startposition, ist sie doch ohnehin der unumstrittene Reibebaum der derzeitigen Opposition und des traditionell linksgerichteten Medien-Mainstreams. So kam sie die vergangenen Wochen - Stichwort Nazi-Lieder, ihr möglicher Bauchfleck in Sachen Gastro-Rauchverbot oder ihre kritisierte Haltung betreffend direkter Demokratie - nicht aus den Negativschlagzeilen.

Ein Blick in die (eigene) Geschichte lohnt sich
Auch bei unseren deutschen Nachbarn steht der kleinere Koalitionspartner nach vier Jahren "GroKo" mit dem Rücken zur Wand. Die SPD sieht sich vor einer Zerreißprobe, die Spaltung droht. Ein Blick in die Geschichte bestätigt auch in Österreich, dass die Rolle des Juniorpartners für die FPÖ keine segensreiche war. Die erste blaue Regierungsbeteiligung mit Norbert Steger führte nach dessen Ablöse als Bundesparteiobmann durch Jörg Haider zum Rausschmiss aus der rot geführten Regierung, das zweite Experiment mündete in einer Parteispaltung und einem nachfolgenden Wahldesaster.

Heinz-Christian Strache, der die nach Knittelfeld zerschmetterte Partei in jahrelanger Oppositionsarbeit wieder zusammenflickte, sollte sich somit wie kein anderer der drohenden Gefahren eines Regierungs-Zweiten bewusst sein.

Ein paar Pferde machen noch keinen Juniorpartner
Der Vizekanzler ist immer ein schwieriger Spagat zwischen Regieren, Opponieren und Profilieren. Ist er zu laut, ist er nicht regierungsfähig, ist er zu leise, gilt er als Wasserträger für den großen Regierungspartner, der zudem den "Kanzlerbonus" für sich beanspruchen darf. Ein strukturelles Dilemma, aus dem man nur sehr schwer herauskommt.

Wollen Strache und seine Partei einen weiteren freiheitlichen Pyrrhussieg vermeiden, wären sie gut damit beraten, sich nicht mit Klein-Klein wie der Tempolimit-Anhebung oder dem Gastro-Rauchverbot zu verzetteln, sondern sich auf ihre Kernthemen, wie Sicherheits- und Sozialpolitik, zu konzentrieren und für den Reformmotor zu sorgen, den sie noch im Wahlkampf versprochen haben. Noch besteht die Möglichkeit für die FPÖ, der generellen Misere des Juniorpartners zu entkommen, wenn sie denn möchte. Dazu braucht es aber mehr als berittene Polizisten.

Katia Wagner