So, 19. November 2017

Reform hat begonnen

05.10.2009 14:41

Ackerl offiziell SPÖ-Vorsitzender ++ neue Chefs

Nach dem Wahldebakel ist bei der SPÖ kein Stein auf dem anderen geblieben, doch jetzt ist es fix: Neuer Vorsitzender ist Josef Ackerl, die Geschäftsführung übernehmen Christian Horner und Roland Schwandner von Christian Denkmaier.

Josef Ackerl folgt Erich Haider nach, der nach dem Debakel bei der Landtagswahl zurückgetreten ist. Weil sich der bisherige Geschäftsführer Christian Denkmaier anderen Herausforderungen stellen will, wurden auch für ihn Nachfolger gesucht: Horner war bisher Büroleiter von Haider in der Landesregierung, Schwandner war Landesgeschäftsführer der Kinderfreunde.

Ackerl wurde mit 47 Ja-Stimmen gewählt, es hat nur zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung gegeben. Neben dem Partei-Vorsitz will Ackerl wie bisher das Sozial-Ressort in der Landesregierung übernehmen, auch sein Parteikollege Hermann Kepplinger soll weiterhin sein Wohnbauressort behalten.

Klubobmann bleibt Karl Frais, Gerda Weichsler-Hauer wird erneut als Zweite Landtagspräsidentin nominiert. Für die Besetzung der SPÖ-Mandate im Landtag seien sechs Frauen und acht Männer vorgesehen, so Ackerl. Angestrebt werde schließlich eine Parität. Als Bundesräte sind Werner Stadler, Johann Kraml und neu der bisherige Landtagsabgeordnete und Bürgermeister von Micheldorf Ewald Lindinger vorgesehen.

Geschäftsführer geht "aus privaten Gründen"
Denkmaier begründete seinen Abgang unter anderem mit privaten Gründen - er ist vor wenigen Wochen Vater geworden. Weiters damit, dass er in seiner Heimatgemeinde Neumarkt im Mühlkreis neuerlich zum Bürgermeister gewählt worden sei, mit einem Plus von 15,5 Prozentpunkten auf 65,6 Prozent. Beruflich kehre er in die Kulturverwaltung der Stadt Linz zurück.

Inhaltliche, personelle und organisatorische Reformen
Zum bevorstehenden Reformprozess in inhaltlicher, personeller und organisatorischer Hinsicht kündigte Ackerl an, die SPÖ sollte eine Partei der Generationen, der solidarischen Menschen sein. Unter anderem werde es um Themen wie Mindestsicherung, Pensionen und Entlohnung von jungen Arbeitnehmern gehen. "Bei der Kultur der Verwendung von Gewinnen müssen neue Seiten aufgeschlagen werden", verlangte Ackerl.

Im Bereich Bildung werde sich die SPÖ nicht von einer Verbesserung bei "Karriere mit Lehre" und einem Ausbau der Linzer Uni zu einer Volluniversität abbringen lassen. Er habe Landeshauptmann Josef Pühringer angeboten, dabei gemeinsam und damit gestärkt in Wien aufzutreten.

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