Mo, 19. Februar 2018

„Nicht unser Ziel"

05.02.2018 11:58

May schließt jede Art von Zollunion mit der EU aus

"Es ist nicht unsere Politik, in der Zollunion zu sein. Es ist nicht unsere Politik, in irgendeiner Zollunion zu sein." Mit diesen Worten hat die britische Premierministerin Theresa May am Sonntagabend in ihrem Regierungssitz in der Londoner Downing Street jede Form von Zollunion mit der Europäischen Union nach dem Brexit ausgeschlossen. Zuvor hatten Medien tagelang darüber spekuliert, dass Großbritannien eine teilweise Mitgliedschaft in der Zollunion anstreben könnte.

Mit einer Zollunion soll ein freier Warenverkehr zwischen Großbritannien und der EU nach dem Brexit gewährleistet werden. Gleichzeitig könne das Land in Sachen Dienstleistungen die Freiheit haben, Handelsverträge mit Drittstaaten abschließen zu können, hieß es. Damit hätten auch Grenzkontrollen zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden können - eines der kniffligsten Probleme, die der britische EU-Austritt mit sich bringt. Doch dem erteilte May nun eine Absage.

May in ihrer Heimat massiv unter Druck
Die Premierministerin steht derzeit unter heftigem Druck der Befürworter eines klaren Bruchs mit Brüssel in ihrer eigenen Konservativen Partei. Gerüchte über eine Rebellion machten in der vergangenen Woche die Runde. Von einem Brexit-"Dream Team" unter der Führung von Außenminister Boris Johnson war die Rede. Der hatte einem Zeitungsbericht zufolge mit "der Kavallerie" gedroht, sollte der Vorschlag einer künftigen Mitgliedschaft in der Zollunion bei Kabinettssitzungen in dieser Woche auf den Tisch kommen.

Am Montag reiste EU-Chefunterhändler Michel Barnier zu Gesprächen mit May und Brexit-Minister David Davis nach London. Es ist der Auftakt einer neuen Runde der Gespräche in Brüssel in dieser Woche.

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