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03.02.2018 15:37

Waffenteile für Nordkorea über Botschaft in Berlin

Nachdem bekannt geworden ist, dass Nordkorea im großen Stil die gegen das Land verhängten UNO-Sanktionen umgeht, hat am Samstag der deutsche Verfassungsschutz die nächste brisante Enthüllung geliefert: Demnach bedient sich das Regime von Diktator Kim Jong Un auch seiner Botschaft in Berlin, um Hightech-Bestandteile für sein Raketen- und Atomwaffenprogramm zu beschaffen.

"Wir mussten feststellen, dass von dort aus Beschaffungsaktivitäten gelaufen sind, aus unserer Sicht mit Blick auf das Raketenprogramm, teilweise auch auf das Nuklearprogramm", sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen dem NDR. Dabei gehe es oft um sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können.

"Wenn wir Derartiges feststellen, unterbinden wir es", erläuterte Maaßen nach Angaben des Senders. "Wir können aber nicht gewährleisten, dass dies von uns in allen Fällen erkannt und verhindert werden kann." Man müsse davon ausgehen, dass Teile für Nordkoreas Trägerprogramm "über andere Märkte erworben wurden oder Schattenkäufer sie eben in Deutschland erworben haben".

Zuletzt 2016 und 2017 Hinweise auf Beschaffungen
Dem NDR zufolge erhielt die Behörde zuletzt 2016 und 2017 Hinweise auf Produktbeschaffungen, die mutmaßlich für Nordkoreas Raketenprogramm bestimmt waren. Zudem soll ein nordkoreanischer Diplomat bis 2014 versucht haben, einen Multigasmonitor zu beschaffen, der Immissionen bei der Herstellung chemischer Kampfstoffe messen kann.

Die Vereinten Nationen haben mehrfach Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atom- und Raketentests verhängt. Ende Dezember 2017 hatte der UNO-Sicherheitsrat die Maßnahmen gegen das Land weiter verschärft, nachdem die bisherigen nicht die erhoffte Wirkung gezeigt hatten.

Die Spannungen zwischen Nordkorea und besonders den USA hatten sich im vergangenen Jahr wegen der Raketentests des isolierten Landes erhöht. Zuletzt drohte Nordkorea mit Konsequenzen, sollten die USA und Südkorea nach den Olympischen Winterspielen ein gemeinsames Militärmanöver abhalten. Die Führung in Pjöngjang droht dem südlichen Nachbarn und den USA immer wieder mit der Zerstörung.

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