Nachmittagsbetreuung:

SPÖ trommelt gegen Kinder-Steuer

Pressekonferenz zur "Kindergartensteuer":Von links nach rechts, alle SPÖ: Bürgermeister Fritz Hosner (Geiersberg), Familiensprecherin Petra Müllner, Parteichefin Birgit Gerstorfer, Bürgermeister Franz Allerstorfer (Feldkirchen).

(Bild: Werner Pöchinger)

Ab 1. Februar kostet die Nachmittagsbetreuung in Oberösterreichs Kindergärten bis zu 110 Euro monatlich, je nach Familieneinkommen und Tagesausmaß. Die SPÖ trommelt weiter gegen die „Kindergarten-Strafsteuer“, und sie schreibt eine lange Liste negativer Folgen. Auch Bürgermeister protestieren.

Die SPÖ-Bürgermeister Fritz Hosner von Geiersberg (530 Einwohner) und Franz Allerstorfer vom zehnmal so großen Feldkirchen an der Donau schildern die Folgen der von Förderungskürzungen begleiteten „Kinder-Steuer“. In der Rieder Gemeinde Geiersberg wird es ab dem nächsten Kindergartenjahr die Nachmittagsbetreuung nicht mehr geben; bisher waren das acht Kinder an einem Tag; einige wurden bereits abgemeldet. „Es geht sich leider nicht mehr aus“, sagt Hosner. In Feldkirchen will die Gemeinde das  gesamte Angebot an Kinderbetreuung trotz des finanziellen Mehraufwands vorerst aufrechterhalten.

Erinnerung an frühere „Lippenbekenntnisse“
SPÖ-Chefin Landesrätin Birgit Gerstorfer und SPÖ-Familiensprecherin Petra Müllner erinnern an die „Lippenbekenntnisse“ von ÖVP-Politikern anlässlich der Einführung des Gratiskindergartens im Jahr 2009, von wegen „Stärkung des ländlichen Raums“ und so. Nun seien gerade dort die Folgen schlimm, für die Mütter wie für die Beschäftigten in den Einrichtungen.

ÖVP-Landesrätin hält dagegen
ÖVP-Landesrätin Christine Haberlander hält dagegen: „Das Kinderbetreuungsangebot in Oberösterreich wächst stetig. Um die Finanzierung dieses Wachstums  für die Familien stabil abzusichern, ist es  notwendig, am Nachmittag in Kindergärten Elternbeiträge einzuheben. Die Kindergartentarife seien sozial gestaffelt und ihnen stehe eine Leistung gegenüber.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung