So, 19. November 2017

Frist bis Donnerstag

18.09.2009 12:16

Wahlkarten für Briefwahl rechtzeitig abholen

Wahlkarten für die Wahlen am 27. September können zwar noch bis Donnerstag beantragt werden. Wer die erstmals mögliche Briefwahl nützen will, sollte sich allerdings beeilen: Denn Briefwahl-Stimmen sind nur gültig, wenn sie spätestens bis Wahlschluss bei der Gemeindewahlbehörde eingetroffen sind.

Sie können aber nicht nur am Postweg, sondern auch persönlich in Abgabestellen in den Gemeinden abgegeben werden. Und die Wahlkarte kann auch - wie bisher schon bei den Landtagswahlen - für die Stimmabgabe in einem "fremden" Wahllokal am Wahlsonntag benützt werden.

Oberösterreich hat österreichweit die kürzeste Briefwahl-Frist. In den anderen Ländern müssen die am Postweg abgegebenen Stimmen erst einige Tage - meist wie auch bei Bundeswahlen am achten Tag - nach der Wahl bei den Wahlbehörden eingelangt sein. Bei der Änderung der Wahlordnungen wurde dies u.a. damit begründet, dass Auslands-Oberösterreicher nicht wahlberechtigt sind. Außerdem werde die Möglichkeit des Missbrauchs - also dass der Stimmzettel erst nach Wahlschluss ausgefüllt wird - beseitigt.

Endgültiges Ergebnis steht schon am Wahltag fest
Diese Briefwahl-Regelung bedeutet überdies, dass in Oberösterreich bereits am Sonntagabend feststeht, wie die Wahl ausgegangen ist. Gegen 22.00 Uhr soll am 27. September das Endergebnis inklusive Briefwahl vorliegen. In Vorarlberg, wo eine Woche zuvor gewählt wird, könnte es sein, dass die ÖVP erst am 28. September endgültig weiß, ob sie die Absolute verteidigt hat.

Die Premiere für die Briefwahl war in Oberösterreich - wie in ganz Österreich - bei der Nationalratswahl 2008. Damals kamen 6,75 Prozent der abgegebenen Stimmen am Postweg - was der dritt-schwächste Anteil und deutlich weniger war als der bundesweite Durchschnitt (7,53 Prozent). Auch bei der EU-Wahl blieben die Oberösterreicher hinter dem Österreich-Schnitt.

Persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst
Mit der kurzen Briefwahl-Frist war es für Oberösterreich auch kein Problem, auf die Angabe von Datum und Uhrzeit der Stimmabgabe auf der Wahlkarte zu verzichten. Diese Vereinfachung wurde auf Bundesebene für die EU-Wahl vorgenommen, nachdem es bei der Nationalratswahl Probleme gegeben hatte. In Vorarlberg müssen die Briefwähler noch genau angeben, wann sie gewählt haben. In Oberösterreich reicht die durch eine Unterschrift abgegeben eidesstattliche Erklärung, dass die Wahl persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst erfolgte.

Symbolbild

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