Fahnenmast umgefallen

Strache nach Hoppala: „Habe heute die EU gerettet“

16.01.2018 12:22

Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) ist am Dienstag im Ministerrat nur knapp einer Beule entgangen. Ausgerechnet der Fahnenmast mit der EU-Flagge wäre ihm beim Verlassen des Pressefoyers fast auf den Kopf gefallen. Er und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) richteten den Masten gemeinsam wieder auf. Strache sah darin einen symbolischen Akt: "Ich habe heute die EU gerettet und aufgefangen", sagte er danach scherzhaft.

Schulverwaltung: Bürokratie abbauen
Weniger lustig geht es dagegen im Bildungsbereich zu: Hier hat die Regierung einiges an Arbeit vor sich, hat sie sich doch den Bürokratieabbau im Bereich der Schulverwaltung auf die Fahnen geschrieben. In einem ersten Schritt sollen 57 Rundschreiben und Erlässe gestrichen werden, die nicht mehr notwendig sind, gab Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) am Dienstag vor dem Ministerrat bekannt. Insgesamt rechnet er mit 1000 bis 1200 Vorschriften, bei denen man "mit ruhigem Gewissen sagen kann: das braucht man nicht mehr".

Unter den 57 Vorschriften, die gleich bereinigt werden sollen, gebe es etwa einen Erlass zum richtigen Aufstellen eines Trampolins im Turnsaal, so Faßmann. Mit der Bereinigung setze man einen Schritt Richtung Entbürokratisierung und für ein schlankeres System.

Faßmann kündigt baldiges Konzept zu Deutschklassen an
Zudem stellte Faßmann am Dienstag ein baldiges Konzept zu den im Regierungsprogramm angekündigten Deutschklassen für Kinder mit mangelnden Sprachkenntnissen in Aussicht. Derzeit werde dieses gerade in seinem Haus erarbeitet, so der Bildungsminister. Es handle sich um "keine triviale Angelegenheit" und außerdem um eine Kostenfrage.

Der Minister hatte zuletzt mit Aussagen in Interviews für Verwirrung gesorgt, wonach Kinder mehrere Stunden pro Tag in einem Kursprogramm unterrichtet werden und dann in der restlichen Unterrichtszeit am normalen Klassenleben teilnehmen sollen. Im Regierungsprogramm steht dagegen, dass alle Neueinsteiger ins Regelschulwesen eine Sprachstandserhebung absolvieren - wer nicht ausreichend Deutsch beherrscht, müsse eine "Deutschklasse" absolvieren. Angesprochen auf den Widerspruch, verwies Faßmann darauf, dass es bei seinem Konzept keine Diskrepanz geben werde. Es gelte das, was im Regierungsprogramm stehe.

Schon derzeit werden Kinder ohne ausreichende Kenntnis der Unterrichtssprache vor dem Eintritt in den Regelunterricht unter anderem in "Sprachstartgruppen" unterrichtet. Dabei lernen sie im Ausmaß von elf Wochenstunden anstelle der Pflichtgegenstände Deutsch. Faßmann stellte zuletzt etwa drei Stunden pro Tag für die Deutschförderung in den Raum - das wäre also eine leichte Ausweitung gegenüber dem derzeitigen Stand. In der Volksschule würden die Kinder damit den Großteil des meist vier- bis fünfstündigen Schultags im Deutschkurs verbringen und etwa für Musik, Turnen bzw. Zeichnen/Werken in den Klassenverband zurückkehren.