Aufatmen in NÖ

Tschechien hält an Nordautobahn fest

Die Regierung in Prag hält trotz finanzieller Probleme am Ausbau des tschechischen Teils der Nordautobahn (in Österreich A5) fest. Das erklärte Tschechiens Außenminister Jan Kohut bei einem Treffen mit seinem österreichischen Amtskollegen Michael Spindelegger und Landeshauptmann Erwin Pröll (beide ÖVP) in Laa an der Thaya im Bezirk Mistelbach. Ein Anfang des Sommers auf tschechischer Seite verhängter Baustopp über den 22 Kilometer langen Abschnitt der Schnellstraße von Pohorelice bis zur Staatsgrenze habe keine anderen Hintergründe als die des "Budgetdefizits der Tschechischen Republik", hielt Kohut fest.

Auf österreichischer Seite wird das erste Teilstück der Nordautobahn Anfang 2010 in Betrieb gehen. Der Abschnitt zwischen Schrick und der tschechischen Grenze befindet sich derzeit im UVP-Verfahren und soll von 2010 bis 2013 errichtet werden.

"Die Autobahnverbindung zwischen Brünn und Wien ist sehr erforderlich", unterstrich Kohut, "wir brauchen sie schon seit vielen Jahren." Er selbst sei die Strecke schon "hundert Mal" gefahren und wisse daher um die Notwendigkeit eines Ausbaus. Das Projekt sei nach wie vor eine Priorität Tschechiens. "Erst am Montag hat die Regierung das Thema am Programm gehabt."

Landeshauptmann Pröll "überhaupt nicht irritiert"
Pröll zeigte sich ob des Baustopp auf tschechischer Seite "überhaupt nicht irritiert". Er sei ständig in Kontakt mit seinen "Kollegen in Südböhmen, Südmähren, dem Bezirk Visocina und den Zentralstellen in Prag". Kohut habe mit seinen Worten nur die Auskünfte bestätigt, wonach die Verzögerung ausschließlich finanzielle Ursachen habe. "Das gibt es überall", zeigte Pröll Verständnis.

Wichtig sei aber, "dass auch auf tschechischer Seite konsequent am Lückenschluss gearbeitet wird." Pröll: "Das ist nämlich auch für Niederösterreich die Grundlage, den Ausbau der Nordautoahn vorantreiben zu können. Wir haben die Planungen abgeschlossen und werden im kommenden Jahr mit dem letzten Teil beginnen, der Fortsetzung bis zur Grenze im Bereich Drasenhofen. Und ich hoffe sehr, dass wir in baldiger Zeitenfolge den Anschluss von Wien und Niederösterreich an die Autobahn Brünn - Prag feiern können."

"Aufarbeitung des gemeinsamen kulturellen Erbes"
Pröll erörterte mit Kohut und Spindelegger in Laa/Thaya auch weitere Möglichkeiten der regionalen Kooperation. Zuvor hatten die beiden Außenminister auf Schloss Mikulov (Nikolsburg) an der gemeinsamen Grenze ein Memorandum zur Einsetzung einer österreichisch-tschechischen Historikerkommission zur "Aufarbeitung des gemeinsamen kulturellen Erbes" unterzeichnet und die Polizeistation am Grenzübergang Drasenhofen besucht. Dort versehen Streifen von österreichischen und tschechischen Polizisten mitunter gemeinsam Dienst.