Fr, 24. November 2017

Landtagsschlacht

19.06.2009 11:32

Hitzige Debatten über Spitäler-Schließungslisten

"Frau Landesrätin, wie geht’s Ihnen eigentlich, wenn sie bewusst und öffentlich die Unwahrheit sagen über Schließungen“, hat die grüne Abgeordnete Ulrike Schwarz von SP-Politikerin Silvia Stöger im Landtag wissen wollen – die verbat sich diesen Ton: Äußerst hitzig verlief die Landtagsdebatte über die Zukunft der Spitäler.

Ausgehend vom BZÖ-Politiker Josef Brunmair gab’s im Landtag – in Form eines Stöger-Verhörs – eine lange Suche nach der tatsächlichen Schließungsliste für 15 Spitalsabteilungen im Land, deren Existenz schwarzgrünen Ursprungs SP und Stöger seit Wochen auf Basis eines Rechnungshofberichtes behaupten.

Schnellschuss wollen andere Parteien nicht mittragen
VP-Klubobmann Thomas Stelzer glaubt sie nun bei Stöger selbst, nämlich in einem von der SP-Politikerin bestellten ÖBIG-Expertenpapier, gefunden zu haben – doch dem Ansinnen der VP, diese Liste daher gleich per Landtagsantrag dringlich aus der Welt zu schaffen, stemmte sich ausgerechnet Stögers SP entgegen.

Diese wollte lieber Spitalsbetten per dringlicher Änderung der Landesverfassung absichern, einen rechtlich zweifelhaften Schnellschuss, den die anderen Parteien nicht mittragen wollten: „Die Verfassung als Sammelsurium zwischen Grottenbahn und Gnadenhof – ist es das, was die SP will?“, ätzte Stelzer.

„Ein leicht zu durchschauendes Wahlkampffoul“
Für SP-Klubobmann Karl Frais ist’s jedoch ganz klar: „Gesundheit ist das Wichtigste. Und gehört daher zu jenen Themen, die von der Politik mit einem Höchstmaß an Sicherheit auszustatten sind.“ Die Grünen nennen’s trotzdem „ein leicht zu durchschauendes Wahlkampffoul“ der SP.

Kronen Zeitung
Symbolbild

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