Mi, 22. November 2017

Rote Not-Operation

17.06.2009 08:28

SPÖ will gefährdete Kliniken in OÖ retten

Jetzt steht in der Landtagssitzung am Donnerstag eine rote Not-Operation für die Spitäler in Oberösterreich an – denn SP-Chef Erich Haider will mit einer Verfassungsänderung die (angeblichen) "schwarzgrünen“ Zusperrpläne stoppen: "Wir können die Spitalsdebatte beenden, wenn die anderen Parteien unserem Antrag zustimmen.“

"Wir wollen mit diesem Antrag auf Nummer Sicher gehen – denn dann können die Spitäler und Abteilungen nur mit einer Zweidrittel-Mehrheit im Landtag zugesperrt oder Betten reduziert werden“, glaubt SP-Chef Erich Haider, mit einer Verfassungsänderung Oberösterreichs Spitäler vor einer „Zusperrwelle“ nach den Wahlen zu retten. "Wenn Landeshauptmann Josef Pühringer schon mit auf- statt zusperren wirbt, dann soll er auch dazu stehen – da fordern wir jetzt den Wahrheitsbeweis ein“, will sich auch SP-Klubchef Karl Frais, der im Landtag das Auge auf die Bewahrung der Verfassung hat, absichern.

Zukunftsszenarien für alle Spitals-Standorte
Genau diese "Horuck-Aktion“ von Frais stößt VP-Klubchef Thomas Stelzer sauer auf: "Ich frage mich schon, ob man die SP noch ernst nehmen kann, wenn sie über Nacht die Verfassung ändern will.“ Die VP werde zwar mitdiskutieren, fordert aber von Gesundheitsministern Silvia Stöger Zukunftsszenarien für alle Spitals-Standorte.

Kronen Zeitung
Symbolbild

 

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