Sa, 20. Jänner 2018

Vier aus 475

20.05.2009 15:47

Vier Kandidaten zur Wahl im Iran zugelassen

Im Iran kämpfen am 12. Juni vier Politiker um das Präsidentenamt. Neben Amtsinhaber Mahmoud Ahmadinejad wurden Mir-Hossein Moussavi, Mehdi Karroubi und der weniger bekannte Mohsen Rezaie zur Präsidentschaftswahl zugelassen, wie Innenminister Sadegh Mahsuli am Mittwoch in Teheran mitteilte. Als aussichtsreichster Herausforderer Ahmadinejads gilt der ehemalige Regierungschef Moussavi.

Wie in den vergangenen drei Jahrzehnten ist wieder keine Frau unter den Präsidentschaftskandidaten vertreten. Bis zum Ende der Einschreibefrist am 9. Mai hatten 475 Kandidaten ihre Bewerbung eingereicht, unter ihnen auch 42 Frauen. Der Staatssender IRIB kündigte für den am Freitag beginnenden Wahlkampf sechs TV-Kandidatendebatten an. Vorhersagen über den Wahlausgang sind mangels Umfragen schwierig. Die vergangenen drei Präsidenten wurden jedoch alle für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.

Konservative dominieren Wahlliste
Drei der vier Kandidaten zählen zum konservativen Lager: neben Ahmadinejad sind dies Moussavi und der frühere Kommandant der Revolutionsgarden Rezaie. Moussavi gilt dabei zumindest als gemäßigt konservativ, er wird von großen Teilen des Reformerlagers im Iran unterstützt. Moussavi selbst bezeichnete sich als "einen den Grundsätzen der Revolution verbundenen Reformer". Die Sympathien des obersten geistlichen Führers im Iran, Ayatollah Ali Khamenei (siehe Bild), gelten jedoch, wie die Vergangenheit gezeigt hat, dem ultra-konservativen Ahmadinejad.

Khamenei mit dem Hauch einer Empfehlung
Zwar hält sich Khamenei mit offenen Wahlempfehlungen für einen Kandidaten zurück, erst am Montag aber hatte er die Wähler in einer vom Fernsehen live übertragenen Ansprache aufgefordert, nicht für einen Kandidaten zu stimmen, der den Iran näher an den Westen heranführen könnte. "Es darf nicht geschehen, dass Kandidaten an die Macht kommen, die dem Feind nachgeben und die Ehre des iranischen Volks angreifen", sagte Khamenei. Bereits bei früheren Anlässen hatte Khamenei durchblicken lassen, dass er Ahmadinejad bevorzugt.

Karroubi will "maßvolle" Kurskorrektur,...
Neben Moussavi steht auch der frühere Parlamentspräsident und als Reformer geltende Karroubi für eine mögliche Annäherung an den Westen. Ahmadinejad dagegen schließt einen Dialog mit dem Westen zwar nicht aus, stellt ihn aber unter zahlreiche Vorbedingungen. In einem AFP-Gespräch kündigte Karroubi für den Fall seines Sieges "maßvolle" Kurskorrekturen an.

...besteht aber auf Atomprogramm
Insbesondere kritisierte er die Wirtschaftspolitik des Amtsinhabers mit hoher Inflation und hoher Arbeitslosigkeit von 13 Prozent: "Die Art der Beschlussfassung durch einen einzelnen Mann, die Art des Geldausgebens und Umgangs mit erheblichen Mitteln aus den Devisenreserven und die Entlassungen von fähigen Wirtschaftsleuten sind Dinge, die ich nicht fortsetzen werde", sagte der 72-Jährige. In der Frage des umstrittenen Atomprogramms dagegen zeigte sich Karroubi auf einer Linie mit der derzeitigen Führung: Das Programm "wird nicht gestoppt", sagte er.

Massive Auslese bei den Kandidaten
Für die iranische Präsidentschaftswahl vor vier Jahren hatte es 1014 Bewerbungen gegeben, zugelassen wurden vom Wächterrat damals lediglich acht Kandidaten. Laut iranischer Verfassung müssen Präsidentschaftskandidaten sowohl einen politischen als auch einen religiösen Hintergrund haben, iranische Staatsbürger sein, die Prinzipien der Islamischen Republik unterstützen sowie der Staatsreligion, dem schiitischen Islam, angehören.

Über dem Präsidenten steht der geistliche Führer des Iran. Nach der Verfassung der Islamischen Republik ist deren eigentliches Staatsoberhaupt aber der zwölfte Imam, ein Nachkomme des Propheten Mohammed. Der Ende des 9. Jahrhunderts im heutigen Irak geborene Mohammed al-Mahdi wurde nach schiitischer Glaubenslehre im jugendlichen Alter in die Verborgenheit entrückt, um einst als Erlöser wiederzukehren.

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