Ausraster am Pult

SPÖ-Abgeordneter freiwillig zum Alkotest

20.05.2009 13:29

Rustikal wurde es am Dienstagabend nach elfstündiger Debatte im Nationalrat. Durch Zwischenrufe des steirischen BZÖ-Chefs Gerald Grosz (im Bild rechts) entnervt entglitten dessen sozialdemokratischen Landsmann Christian Faul (im Bild links) die Nerven. Vom Rednerpult aus rief er dem orangen Politiker zu: "Sternzeichen Krokodil: Große Papp'n, kleines Hirn". Hinzu kamen zwei weitere derbe Beschimpfungen. Nach Vorwürfen, er sei alkoholisiert, absolvierte Faul noch am selben Abend freiwillig einen Alkotest bei der Polizei. Mittlerweile bedauert der Abgeordnete seine Aussagen.

Faul wollte sich nach seinem Redebeitrag zunächst nicht zu seinen Aussagen äußern. BZÖ-Mann Grosz meinte, Faul habe offenbar unter Alkoholeinfluss gestanden. Ein Vorwurf, den dieser nicht auf sich sitzen lassen wollte: Noch am selben Abend absolvierte er bei der Polizei einen Alkotest. Das Ergebnis: 0,0 Promille. Nichtsdestotrotz forderte das BZÖ von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer die Einführung von Alkotests für Abgeordnete.

Fauls Wutrede findest du in der Infobox.

Nach Einsicht in das Protokoll erteilte der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf dem SPÖ-Abgeordneten einen Ordnungsruf. Gleich drei Passagen wurden für nicht akzeptabel befunden: "Du bist genau um den Schädel zu klein, wo das Hirn drin sein sollte", "Mit Ihrem Intelligenzgrad haben Sie gar keine Berechtigung, hier aufzutreten" und schließlich der Krokodil-Sager. Getadelt wurden von Graf auch die Abgeordneten von SPÖ und ÖVP sowie von Teilen der FPÖ ob ihrer Erheiterung über Fauls Attacken. BZÖ-Vizeklubchef Peter Westenthaler nannte den SPÖ-Abgeordneten eine "Schande für das Parlament" und forderte ihn zum Rücktritt auf.

Faul bedauert seine Aussagen
Auch Faul sah seine eigenen Aussagen am Mittwoch kritisch und bedauerte sein Verhalten. Die Schimpfkanonade begründete er damit, dass die SPÖ, aber auch die anderen Parteien, von Grosz seit dessen Einzug ins Parlament diffamiert würden. "Man wird permanent kriminalisiert", kritisierte Faul: "Aus Emotion habe ich Grosz den Spiegel vorgehalten - ich sage nicht, dass das gut war." Grosz forderte Faul zum Rücktritt auf.

Die krassesten Sager aus dem Hohen Haus findest du in der Infobox.

Faul betonte selbst, dass seine Aussagen vom Dienstagabend "in diesem Haus nichts verloren haben". Er trete an und für sich immer für sachliche Debatten ein und habe in seinen zehn Jahren im Parlament bisher erst einen Ordnungsruf, nämlich den vom Dienstagabend, kassiert. "Das ist einfach passiert", begründete Faul seine Entgleisung mit der emotionalen Situation: Grosz habe sich in der abendlichen Landwirtschaftsdebatte nach vorne gesetzt und ihn mit Zwischenrufen provoziert, obwohl er inhaltlich zur Debatte nichts beizutragen gehabt habe.

"Grosz kriminalisiert die anderen Parteien"
Überhaupt sei Grosz seit seinem Einzug ins Parlament "jedes Mittel recht", um Aufmerksamkeit zu erregen, kritisierte Faul: Die anderen Parteien würden kriminalisiert und als "Gauner" beschimpft, der ÖVP-Innenministerin werde geraten, "in die Schottergrube zu hüpfen". Den Alkotest am Dienstagabend habe er daher aus reinem Selbstschutz gemacht, weil ihm das BZÖ sofort Alkoholismus vorgeworfen habe.

Faul betonte, er sei zu einer Entschuldigung bei Grosz bereit, wenn der orange Abgeordnete seine Ausfälle gegen die SPÖ zurücknehme: "Wir können uns entschuldigen. Da wird er wahrscheinlich einen Tag brauchen, was meine Partei betrifft, und ich werde eine Minute brauchen." Im Übrigen betonte Faul, dass ihm nach seiner Kritik an Grosz im Vertrauen auch einige BZÖ-Abgeordnete "die Hand gedrückt" hätten - von den Mandataren anderer Parteien ganz zu schweigen.

Grosz verlangt Fauls Rücktritt
Grosz selbst forderte Faul am Dienstag zum Rücktritt auf und bezeichnete ihn als "zusätzliche Schande für das ohnedies schon ramponierte Ansehen des Parlaments". Nachdem die vom BZÖ ursprünglich behauptete Alkoholisierung des SP-Abgeordneten durch einen Alko-Test widerlegt wurde, stellte Grosz nun via Aussendung die Frage in den Raum, "ob er unter dem Eindruck möglicher anderer Substanzen stand oder ob er sich schlichtweg in einem psychologisch bedenklichen Zustand befindet oder befand".