Schwere Vorwürfe

Misstöne um AK-Wahl in Niederösterreich

(Bild: APA/Thomas Böhm)

Der NÖAAB, der Niederösterreichische Arbeiter- und Angestelltenbund, hat am Mittwoch den Ablauf der Arbeiterkammer-Wahl kritisiert. Vize-Obmann Wolfgang Sobotka sprach von versuchtem Wahlbetrug und Unregelmäßigkeiten. Die AK hat die Vorwürfe Sobotkas "aufs Schärfste" zurückgewiesen: "Es gibt keinen versuchten Wahlbetrug." Laut AK-Chef Josef Staudinger lassen sich alle Vorwürfe Punkt für Punkt entkräften und seien auch vor Ort in aller Ruhe geklärt worden.

Sobotka listete mehrere Verstöße auf: So würden Wahltermine willkürlich verschoben, Wahlbeisitzer nicht ins Wahllokal gelassen und Wahlberechtigte sogar an der Abgabe ihrer Stimmen gehindert. Das seien unhaltbare Zustände, die einer demokratischen Wahl nicht würdig seien.

Auch die zusätzliche Belastung der Unternehmer durch die Abwicklung der Wahlen im Betrieb sei störend und für die Mitarbeiter unzumutbar, meinte der NÖAAB-Obmannstellvertreter. Darum werde ein neues, transparenteres und demokratischeres Wahlrecht auf Bundesebene gefordert.

AK-Chef: "Billig, nach einem neuen Wahlrecht zu rufen"
"Anscheinend hat die ÖVP mit zwei laufenden Klagen noch nicht genug", meinte AK-Präsident Staudinger am Mittwoch. Und weiter: "Wenn die Wahl in Niederösterreich nicht so läuft, wie Sobotka das gerne hätte, dann ist es sehr billig, nach einem neuen Wahlrecht zu rufen." Staudinger verwies darauf, dass auch in Tirol und Vorarlberg, wo der ÖAAB die Mehrheit stellt, nach dem selben Wahlrecht gewählt hätten.

Die AK-Wahl in Niederösterreich läuft ebenso wie in Wien noch bis kommenden Montag.