Mo, 23. April 2018

Teure Spesen

13.05.2009 14:59

So viele Millionen gab die Regierung für Flüge aus

Die Bundesregierung hat seit Anfang 2007 rund 18 Millionen Euro für Flugreisen ausgegeben. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage des BZÖ hervor. Spitzenreiter bei den Ausgaben war demnach das Außenministerium, gefolgt vom Innenministerium und dem Wirtschaftsministerium. Saftig auch die Rechnung für Taxifahrten seit Jahresbeginn 2007: rund 875.000 Euro.

Das Außenministerium gab der Anfragebeantwortung von Minister Michael Spindelegger zufolge von 1. Jänner 2007 bis 1. März 2009 rund drei Millionen Euro für Flugreisen aus. Dahinter folgen das Innenministerium mit rund 2,7 Millionen Euro und das Wirtschaftsministerium mit rund 2,2 Millionen Euro. Den niedrigsten Betrag gab Justizministerin Claudia Bandion-Ortner mit 1.530 Euro an, allerdings bezieht sich dieser lediglich auf ihre Amtszeit seit Jänner dieses Jahres. Seit 2007 am wenigsten für Flüge ausgegeben, rund 5.000 Euro, hat das Frauenministerium.

"Wasser predigen und Wein saufen"
Das BZÖ stößt sich vor allem an den rund 1,9 Millionen Euro, die in dem besagten Zeitraum im Umweltministerium für Flüge bezahlt wurden. Allein diese Flüge hätten 30,3 Tonnen an CO2-Emissionen verursacht, erklärte BZÖ-Rechnungshofsprecher Gerald Grosz in einer Aussendung. "Hier offenbart sich der typische Fall der heuchlerischen ÖVP-Politik 'Marke: Wasser predigen und Wein saufen'." Es sei der frühere Umweltminister und jetzige Finanzminister Josef Pröll gewesen, der es der Bevölkerung in diesem Zeitraum "quasi verbieten wollte, Urlaubsreisen mit dem Flugzeug ins Ausland zu unternehmen".

152.000 Euro Taxikosten beim Bundeskanzleramt
Die höchsten Kosten für Taxifahrten findet man mit rund 152.000 Euro im Bundeskanzleramt, allerdings inklusive den Mitarbeitern des Frauenministeriums sowie der Staatssekretäre. Von Anfang 2007 bis Ende März 2009 ebenfalls öfter Taxi gefahren sind die Bediensteten des Gesundheitsministeriums - die Kosten belaufen sich auf rund 117.000 Euro. An dritter Stelle mit Ausgaben von rund 116.500 Euro steht das Verkehrsministerium. Am wenigsten hat der Anfragebeantwortung zufolge das Verteidigungsministerium mit rund 8.000 Euro ausgegeben. Die Zahlen aus dem Innenministerium liegen noch nicht vor.

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