"Muss Schluss sein"

Chavez droht kritischen Sendern mit Schließung

Der venezolanische Staatspräsident Hugo Chavez hat sich die regierungskritischen privaten Fernsehsender vorgeknöpft und ihnen mit der Schließung gedroht. "Sie spielen mit dem Feuer, indem sie manipulieren und jeden Tag zum Hass aufstacheln. Das kann so nicht weitergehen", wetterte Chavez in seiner wöchentlichen Sendung "Aló, Presidente", wie die spanische Tageszeitung "El Pais" am Montag in ihrer Internetausgabe berichtete.

Der linkspopulistische Staatschef warnte die Eigentümer der Medienunternehmen des Landes, sie könnten "jeden Moment eine kleine Überraschung erleben", indem ihnen die Regierung die Sendelizenzen entziehe. Man habe sich schon genug gefallen lassen, Kritik sei eine Sache, Verschwörung eine andere. Er werde rigoros gegen jene Medien vorgehen, die "Hassbotschaften" verbreiteten, die Wahrheit verdrehten und "zum Krieg" aufhetzten.

"Es muss Schluss sein!"
Insbesondere drohte er dem Chef des Oppositionssenders "Globovisión", Alberto Federico Ravell. Dessen Sendungen würden eingestellt, "oder ich will nicht mehr Hugo Rafael Chávez Frías heißen", erklärte der Präsident. Es müsse Schluss sein "mit einem Verrückten, der mit einer Kanone auf alles schießt".

Chavez erinnerte auch daran, dass die Sendefrequenzen, auf denen die Oppositionsprogramme ausgestrahlt werden, dem Staat gehörten. Die Angriffe von Chavez auf die Medien erfolgten zwei Tage nach der Veröffentlichung eines Berichts der Interamerikanischen Menschenrechtskommission, in der die Verschlechterung der Lage der Demokratie in Venezuela beklagt worden war.

"Strenger" Chavez
Die Regierung von Chávez hat ein strenges Auge auf die Medien. Der regierungskritische Sender RCTV musste im Mai 2007 den Betrieb einstellen, nachdem Chávez eine Verlängerung der Sendelizenz wegen "putschistischer Programme" des Senders verweigert hatte.