Kassasturz

Kärnten mit rund 1,76 Milliarden Euro verschuldet

(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)

Kärntens finanzielle Situation ist nicht allzu rosig. Mit Jahresende 2008 betrug der Schuldenstand des südlichsten Bundeslandes rund 1,76 Milliarden Euro, erklärte Finanzlandesrat Harald Dobernig am Samstag. Auch die Zukunft ist alles andere als positiv: Im laufenden Jahr wird die Neuverschuldung des Landes stark ansteigen.

Der Finanzlandesrat legte am Samstag die Rechnungsabschlüsse der Jahre 2006, 2007 und 2008 vor. Alle drei Jahresabschlüsse werden am Dienstag der Regierung vorgelegt und dann an den Landtag weitergeleitet.

Laut Dobernig ist die Nettoneuverschuldung des Landes bereits in den vergangenen drei Jahren kontinuierlich gestiegen. 2006 betrug sie 40,8 Millionen Euro, im Jahr darauf waren es 48,9 Millionen und im vergangenen Jahr stieg sie auf 78,8 Millionen Euro.

Die Einnahmen stiegen 2008 im Vergleich zum Jahr davor um 8,2 Prozent, die Ausgaben um 9,2 Prozent. Das Budgetvolumen betrug im vergangenen Jahr 2,35 Milliarden Euro.

Hickhack um die Jahresabschlüsse
Um die Rechnungsabschlüsse hatte es jahrelang politische Debatten gegeben. Der ehemalige Finanzreferent Landeshauptmann Jörg Haider hatte die Zahlenwerke zwar in der Regierung vorgelegt, dem Landtag, der eigentlich die Budgethoheit hat, wurden die Abschlüsse für 2006 und 2007 jedoch vorenthalten. Der eine Abschluss blieb im Finanzausschuss des Landtages liegen, da sich abzeichnete, dass sich keine Mehrheit dafür finden würde. Der zweite wurde nicht einmal in der Regierung behandelt, da SPÖ und ÖVP die Zustimmung verweigerten.

Dobernig bezeichnete das Hickhack um die Jahresabschlüsse als "politische Spielchen" ohne Relevanz. Die SPÖ stellte prompt via Aussendung zehn Fragen an den Finanzreferenten und fordert damit die Aufklärung von zahlreichen offenen Punkten.

Ebenfalls noch offen ist das Budget für 2009. Aufgrund der Landtagswahl am 1. März war im Herbst kein Landeshaushalt erstellt worden. Nun seien die Verhandlungen aber abgeschlossen, erklärte Dobernig. Das Budget wird ein Volumen von rund 2,1 Milliarden Euro aufweisen, das wären um gut 200 Millionen weniger als im Vorjahr.

Neuverschuldung wird steigen
Die Nettoneuverschuldung werde wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf "150 bis 160 Millionen" steigen, kündigte Dobernig an. Der Finanzlandesrat rechnet mit Einnahmenausfällen von mindestens 61 Mllionen Euro.

Symbolbild