EU-Feiertag

Österreich begeht Europatag

(Bild: APA/Barbara Gindl)

Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) hat eindringlich vor einer "Radikalisierung der Worte und antieuropäischen Populismus" im Rahmen des Europa-Wahlkampfes gewarnt. "Wer gegen Europa hetzt, handelt gegen die Interessen Österreichs", sagte er wohl in Anspielung auf die Wahlplakate der FPÖ nach dem Sonderministerrat anlässlich des Europatags am Samstag.

50 Jahre nachdem der damalige französische Außenminister Robert Schuman mit der Zusammenlegung der französischen und deutschen Kohle- und Stahlproduktion die "Keimzelle" der Europäischen Union geschaffen hat, habe die EU vieles erreicht: Einen gemeinsamen Binnenmarkt, eine gemeinsame starke Währung und gemeinsame Grundwerte wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. Europa habe aber auch viel zu verlieren, "wenn wir das Verständnis für das Erreichte und den Blick für das Wesentliche verlieren", warnte Pröll.

"Friede nicht selbstverständlich"
Friede sei nicht selbstverständlich und Wohlstand nicht geschenkt. "Beides erfordert täglich harte Arbeit und dauernden Einsatz. Daher habe Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) eine Initiative präsentiert, die statt teurer Informations- und Werbekampagnen auf "mehr und konkrete Diskussionen und Dialog" setze. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) habe zudem zurecht darauf hingewiesen, dass die Weltwirtschaftskrise eine reale Gefahr für Sicherheit, sozialen Zusammenhalt und Demokratie darstelle. Man müsse daher die soziale Dimension Europas weiterentwickeln: "In der Krise wird Europa wichtiger."

Nicht teilnehmen am Sonderministerrat konnte der erkrankte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ).