Mi, 25. April 2018

Ein Jahr im Amt

07.05.2009 11:47

Russen sehen Medwedew als Putin-Kopie

Russlands Staatspräsident Dmitri Medwedew wird nach einem Jahr im Amt von einer großen Mehrheit seiner Landsleute im Großen und Ganzen als Kopie des Vorgängers Wladimir Putin eingestuft. Medwedew bewege sich "exakt" beziehungsweise "im Wesentlichen" auf dem von Putin eingeschlagenen Kurs, sagten 80 Prozent der befragten russischen Bürger in einer am Donnerstag zum ersten Jahrestag der Amtseinführung Medwedews veröffentlichen Umfrage des Lewada-Instituts.

Gut die Hälfte der Befragten (48 Prozent) geht demnach davon aus, dass sich Putin und Medwedew die Führung des Landes teilen. Knapp ein Drittel (30 Prozent) sieht dagegen Putin als alleinigen Machtinhaber in Russland. Nur zwölf Prozent halten Medwedew für den realen Staatslenker.

Putin setzt die politischen Akzente
Putin hatte im Vorjahr gemäß der Verfassung nach Ablauf seiner zweiten Amtszeit abtreten müssen. Obwohl der Regierungschef formell dem Präsidenten untergeordnet ist, setzt Putin in der Wirtschaftskrise ebenso die politischen Akzente wie zuvor im Südkaukasus-Krieg vom August 2008 sowie im Gaskonflikt mit der Ukraine zu Beginn dieses Jahres.

AI: Menschenrechtslage kaum verbessert
Die Lage der Menschenrechte in Russland hat sich nach Einschätzung von Amnesty International (AI) im ersten Amtsjahr von Medwedew kaum verbessert. In einigen Bereichen gebe es nach anfänglichen Fortschritten sogar eine Verschlechterung gegenüber der Zeit von Putin, erklärte die Organisation in einer am Donnerstag veröffentlichten Bilanz. So hätten die Angriffe auf Bürgerrechtler und andere Oppositionelle sowie auf regierungskritische Journalisten und Anwälte zugenommen.

Das bisher prominenteste Gewaltopfer war der Menschenrechtsanwalt Stanislaw Markelow, der im Jänner auf offener Straße erschossen wurde. Auch eine Journalistin erlitt bei dem Anschlag tödliche Verletzungen. Der landesweit bekannt Bürgerrechtler Lew Ponomarjow wurde im vergangenen Monat vor seinem Haus in Moskau von Unbekannten verprügelt. Gleichwohl hat Medwedew bei seinem Amtsantritt größere politische Freiheiten und die Achtung der Menschenrechte versprochen. So hat er unlängst einen Präsidialrat für Menschenrechte eingesetzt und Nichtregierungsorganisation mehr Handlungsspielraum zugesagt.

Halbherzige Ermittlungen gegen Schuldige
Amnesty International sieht darin jedoch nur Lippenbekenntnisse, wie AI-Generalsekretärin Iren Khan es ausdrückte. Sie beklagte, dass Menschenrechtsverletzungen in Russland kaum geahndet würden. Ermittlungen gegen Schuldige würden nur halbherzig durchgeführt, und dadurch entstehe eine Atmosphäre der Angst, in der sich keine starken zivilgesellschaftlichen Organisationen bilden könnten. Khan kritisierte auch die anhaltende Gewalt in der russischen Kaukasus-Region.

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