Grundsatzrede

Darabos schiebt Großanschaffungen auf

(Bild: APA/Lechner/HBF)

Verteidigungsminister Norbert Darabos wird wegen des knappen Budgets Großanschaffungen wie den Ersatz für die Trainingsflieger Saab-105 auf einen "noch nicht definierten" Zeitpunkt aufschieben. Zugleich kündigte der Minister am Montag in einer Grundsatzrede vor der 3. Panzergrenadierbrigade in Mautern/Donau (Bild) Investitionen in ein Bauprogramm für mehrere Kasernen und weitere Einsparungen in der Verwaltung unter dem Grundsatz "mehr Soldaten, weniger Beamte" an. Das Budget sei ein Kompromiss, räumte Darabos ein, hielt aber fest: "Wir können unsere Aufträge erfüllen und auch neue Pläne in Angriff nehmen."

Aufgeschoben werden neben dem Ersatz der bald 40 Jahre alten Saab-Maschinen auch das geplante Upgrade der Hubschrauber "Agusta Bell 212" sowie die Anschaffung von rund 150 Allschutzfahrzeugen. Auf der Einkaufsliste des Verteidigungsministers stehen somit noch ABC-Schutzanzüge sowie der bereits angekündigte Kauf von IVECO-Mehrzweckfahrzeugen, deren Kosten Darabos' Sprecher Stefan Hirsch mit rund 100 Millionen Euro bezifferte. Um den Entfall des Saab-Ersatzes zu kompensieren, werde man Varianten wie die Ausbildung der Piloten im Ausland oder Leasingmodelle prüfen. Auf welchen Zeitpunkt man die Anschaffungen verschoben hat, wurde "noch nicht definiert".

Renovierung von desolaten Kasernen
Geld ausgeben will der Verteidigungsminister unter der Devise "die Truppe stärken" für die Renovierung von Kasernen. Erst kürzlich hatten Berichte über desolate Zustände in manchen Kasernen für Aufregung gesorgt. Konkret nannte Darabos die Standorte in Mautern, Wiener Neustadt, Straß in der Steiermark, Melk, Bruckneudorf und Güssing. Allein bei letzterem Projekt würden 40 Millionen Euro investiert. Insgesamt belaufen sich die Bau-Investitionen auf rund 70 Millionen Euro pro Jahr.

Darabos betonte, dass man für heuer trotz Wirtschaftskrise ein höheres Budget - verglichen mit dem Voranschlag für 2008 - herausgehandelt habe. Inklusive der Auflösung der Rücklagen in der Höhe von 50 Millionen Euro und Erlösen aus Liegenschaftsverkäufen werde das Verteidigungsressort heuer 2,16 Milliarden Euro zur Verfügung haben. "Mein Verhandlungsziel lautete, weitgehende Budgetkürzungen für unser Ressort zu vermeiden und dafür zu sorgen, dass das Bundesheer seine gesetzlichen Aufträge auch in Zukunft in der gewohnt hohen Qualität erfüllen kann", so der Minister. "Aus meiner Sicht wurden diese Verhandlungsziele erreicht."

"Verwaltungsapparat wird weiter optimiert"
Zugleich unterstrich er seinen Sparwillen, und zwar unter dem Grundsatz "mehr Soldaten, weniger Beamte": "Der Verwaltungsapparat wurde und wird weiter optimiert", das Ministerium habe Sektionen und Stäbe verringert, in der Zentralstelle sei der Mitarbeiterstand von 1.200 und 900 gesunken und in den vergangenen Monaten seien 400 Mitarbeiter von der Verwaltung zur Truppe gebracht worden.

Weiter "Starkes Engagement" im Ausland
"Zu 100 Prozent" bekannte sich der Verteidigungsminister zu den Auslandseinsätzen. "Ich lehne das gegeneinander Ausspielen von Auslandseinsätzen und Inlandseinsätzen entschieden ab." Weiteres "starkes Engagement" heiße aber nicht, "dass wir blindlings jede Mission unterstützen": "Westbalkan, Naher Osten und Afrika ja, Afghanistan nein", bleibt die Devise. Konkrete Zahlen zum Auslandseinsatz nannte Darabos nicht. Zuletzt hatte es geheißen, dass dafür aus Spargründen statt wie bisher 1.400 nur mehr 1.100 Soldaten zur Verfügung stehen könnten.

Maßnahmenkatalog für besseren Grundwehrdienst
Darabos strich schließlich die Wichtigkeit der allgemeinen Wehrpflicht ebenso hervor wie der Miliz. "Wir sind Berufsarmeen überlegen, die müssen nehmen, was kommt. Deswegen wird es unter mir keine Abschaffung der Wehrpflicht geben." Es sei "wichtig, dass viele junge Menschen einrücken", so der ehemalige Zivi. Da man "natürlich" auch in "Konkurrenz zum Zivildienst" stehe, soll der Generalstab einen Maßnahmenkatalog für die Verbesserung des Grundwehrdienstes, der "spannender, interessanter und fordernder" werden müsse, ausarbeiten.

"Vor großen Herausforderungen" im Milizbereich
Die Miliz sei "integraler Bestandteil", so der Minister weiter. "Ich gebe offen zu, dass wir in diesem Bereich vor großen Herausforderungen stehen", zumal der Zulauf durch die verkürzte Wehrpflicht nachgelassen habe. Er gab jedenfalls die Garantie ab, dass "2009 und 2010 die von der Planung vorgesehenen Milizübungen durchgeführt werden können."

Darabos beschwört humanistische Werte
In seiner Rede hat Darabos ein Bekenntnis zu einem Bundesheer abgelegt, das "die uneingeschränkte Einhaltung der Werte des Humanismus" zum Ziel habe. Begonnen hatte er die Rede mit: "Mein Name ist Norbert Darabos, und ich habe nicht gedient" - nicht, dass das die Soldaten nicht ohnehin wüssten, aber Darabos wollte es "bewusst ansprechen", da es seit seiner Amtseinführung "einige Missverständnisse" gegeben habe. "Ich gebe zu, ich war Zivildiener, ich bin kein Militarist und werde auch nie einer werden", teilte er der versammelten Truppe mit. Aber Zivilgesellschaft und Bundesheer hätten ein gemeinsames Ziel, nämlich "das Wohlergehen des Einzelnen sichern, seine Würde garantieren", sie seien "zwei Seiten einer Medaille, auf denen 'Schutz und Hilfe' stehen".