Kundgebung

2.000 beim “Lichterzug gegen Rechts” in Linz

(Bild: rubra)

Rund 2.000 Personen haben Donnerstagabend nach Angaben der Polizei in der Linzer Innenstadt trotz zum Teil strömenden Regens an einem "Lichterzug gegen Rechts" teilgenommen. Bei der Kundgebung wurde ein Verbot der vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) als rechtsextrem eingestuften Nationalen Volkspartei (NVP) gefordert. Der Veranstalter, das antifaschistische "Bündnis gegen Rechts", hatte ursprünglich mit 1.000 Teilnehmern gerechnet. In Wien fand am Abend vor der Oper unter dem Motto "Kein Platz für Nazis" ebenfalls ein Fackelzug der Sozialistischen Jugend statt.

"Oberösterreich ist in den vergangenen Jahren zu einer zentralen Drehscheibe des Rechtsextremismus geworden", warnte Michael Lindner, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Oberösterreich, in seiner Ansprache. Das sei aber "nur die Spitze des Eisbergs", die Freiheitlichen würden den Boden dafür aufbereiten, was die NVP und der Bund freier Jugend nur mehr säen müssten. "Deshalb muss für alle Parteien in Österreich gelten: keine Koalition mit der FPÖ!", betonte Lindner. "Wer um seine Existenz fürchtet, der sucht leicht nach Sündenböcken", erklärte Robert Eiter, Sprecher des OÖ Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus, angesichts der Wirtschaftskrise. FPÖ und BZÖ würden derartige Strömungen schüren und ausnützen. Landesförderungen für den Ring Freiheitlicher Jugendlicher (RFJ) müssten wie in der Steiermark auch in Oberösterreich ersatzlos gestrichen werden, forderte Eiter.

"Aufstand der Anständigen" gefordert
Auch Margit Hauft, Präsidentin der Katholischen Aktion Oberösterreich, warnte davor, die Krise zu missbrauchen. Ein "Aufstand der Anständigen" und ein rigoroses Auslegen der Gesetze gegen Wiederbetätigung seien notwendig. Die Wirtschaftskrise dürfe zu keiner Sozialkrise werden, betonte ÖGB-Präsident Erich Foglar. Massenarbeitslosigkeit sei ein "Nährboden für rechtsradikale Strömungen". Hass und Selbsthass würden die rechte Szene kennzeichnen, so der Vorsitzende von SOS-Menschenrechte und Regisseur, Andreas Gruber. Dem gelte es, nicht brutal, sondern ruhig zu begegnen. Dem "Bündnis gegen Rechts" gehören mittlerweile knapp 50 Organisationen an, darunter das Mauthausen Komitee Österreich, die oberösterreichischen Grünen und die Evangelische Jugend Österreich. Prominente Unterstützer sind u.a. Schauspieler Harald Krassnitzer, die Schriftsteller Robert Misik und Franzobel sowie Karikaturist Gerhard Haderer.

Rechte Demo in Linz verboten
Die NVP hätte für den 1. Mai zu einer Kundgebung geladen, die aber von der Bundespolizeidirektion Linz vergangene Woche untersagt wurde. Die Ablehnung sei "zum Schutz der Öffentlichen Sicherheit" erfolgt, hieß es. Die Partei hatte auch zu einer Demonstration am 18. April in Braunau am Inn aufgerufen - und damit zwei Tage vor dem Geburtstag Adolf Hitlers, der am 20. April 1889 in Braunau zur Welt gekommen ist. Diese war nach einer Analyse des Parteiprogramms und der Flugblätter der Gruppierung durch die Bezirkshauptmannschaft ebenfalls untersagt worden. Die Begründung: "Die NVP ist eine rechtsextreme, fremdenfeindliche und rassistische Partei."