Do, 14. Dezember 2017

Demoverbot

31.03.2009 14:01

Behörde untersagt rechten Aufmarsch in Braunau

Eine für 18. April in Braunau geplante Demonstration, zu der die vom Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) als rechtsextrem eingestufte Nationale Volkspartei (NVP) aufgerufen hat, ist von der Bezirkshauptmannschaft untersagt worden. Das bestätigte die Behörde am Dienstag.

Man habe das Parteiprogramm und die Flugblätter der Gruppierung genau studiert und intensiv recherchiert, hieß es seitens der BH Braunau. Die Behörde sei zu dem Schluss gekommen, "dass die NVP eine rechtsextreme, fremdenfeindliche und rassistische Partei ist" - so auch die Begründung in dem Bescheid vom 30. März, in dem die Veranstaltung untersagt wird.

Die NVP hatte unter dem Titel "Mehr Demokratie - gegen totalitäre Systeme. Zum Gedenken der 100 Millionen Opfer des Kommunismus" zum Marsch durch Braunau aufgerufen. Das Datum der Demonstration, der 18. April, wäre zwei Tage vor dem Geburtstag Adolf Hitlers, der am 20. April 1889 in Braunau zur Welt gekommen ist, gelegen.

Symbolbild

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