Rede vor Soldaten

Obama leitet Ende des US-Einsatzes im Irak ein

Nach fast sechs Jahren, in denen mehr als 4.000 US-Soldaten ums Leben kamen, hat Präsident Barack Obama am Freitag wie erwartet das Ende des Militäreinsatzes im Irak angekündigt. Bis August 2010 sollen zunächst die Kampftruppen in die USA heimkehren, ein "Übergangskontingent" von 35.000 bis 50.000 Soldaten soll noch bis Ende 2011 im Irak bleiben, sagte Obama am Freitag auf dem Stützpunkt Camp Lejeune in North Carolina. Auch in Afghanistan ist für Obama das Ende des US-Engagements absehbar, an einer "langfristige Militärpräsenz" sind die USA dort nicht interessiert.

"Lassen Sie es mich so klar sagen, wie es nur geht: Bis zum 31. August 2010 wird unser Kampfeinsatz im Irak zu Ende sein", sagte der Präsident. Darüber hinaus habe er "die Absicht, alle US-Truppen bis Ende 2011 aus dem Irak zurückzuholen." Der Abzugsplan sei ein "klares Signal, dass die Zukunft des Irak nun in seiner eigenen Hand liegt". Der Irak sei "ein souveränes Land mit legitimen Institutionen. Amerika kann und will nicht an deren Stelle treten".

Mit dem Abzug der Kampftruppen in den kommenden 18 Monaten trete der Irak-Einsatz in eine neue Phase, sagte Obama. "Unsere Mission wird übergehen vom Kampf hin zur Unterstützung der irakischen Regierung und Streitkräfte." Das verbleibende Kontingent solle sich dabei auf drei Aufgaben konzentrieren: Sie sollen den Aufbau der irakischen Streitkräfte unterstützen, "gezielte Anti-Terror-Missionen" ausführen und die zivilen und militärischen Anstrengungen der USA im Irak schützen. Obama fügte hinzu, er habe den irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki und seinen Vorgänger George W. Bush telefonisch über seine Pläne informiert.

Obama zu Soldaten: "Ihr habt den Job erledigt"
Den US-Soldaten sprach der Präsident seinen Dank aus. "Als Nation hatten wir Debatten über den Krieg im Irak", sagte Obama. "Es sollte aber keinen Streit geben über das, was unsere Männer und Frauen im Militär erreicht haben." Zu den Erfolgen zählten der Sturz Saddam Husseins und der Aufbau einer irakischen Regierung. "Ihr habt den Job erledigt", sagte Obama unter dem Beifall der Soldaten.

Der Rückzug der Truppen aus dem Irak zählte zu den wichtigsten Wahlkampfversprechen Obamas, der den Einmarsch der US-Armee von Beginn an abgelehnt hatte. Vor der Wahl hatte er einen Abzug binnen 16 Monaten versprochen, der nun vorgestellte Plan sieht 19 Monate vor. Derzeit sind noch mehr als 140.000 US-Soldaten im Irak stationiert.

Kritik aus der eigenen Partei
Obamas Ankündigung stieß in seiner eigenen Partei auf Kritik. Nancy Pelosi, die Präsidentin des Repräsentantenhauses, kritisierte die hohe Zahl der nach August 2010 im Irak verbleibenden US-Soldaten. "Ich weiß nicht, was die Rechtfertigung für 50.000 Soldaten im Irak ist", sagte die Demokratin dem Sender MSNBC. "Ich denke, ein Drittel davon würde reichen." Ähnlich äußerte sich auch der demokratische Fraktionschef im Senat, Harry Reid. "50.000 - das ist eine etwas höhere Zahl, als ich erwartet hatte." Der demokratische Senator Charles Schumer verlangte eine Rechtfertigung für diese hohe Zahl.

McCain bezeichnet Plan als "vernünftig"
Zustimmung erhielt der Präsident hingegen von den Republikanern. Obamas unterlegener Gegner im Präsidentschaftswahlkampf, Senator John McCain, bezeichnete den Rückzugsplan als "vernünftig". Er sei "vorsichtig optimistisch, dass der Plan des Präsidenten zum Erfolg führen" könne, sagte McCain. Der republikanische Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, wertete Obamas Pläne als "ermutigend".

Regierungsvertreter machten klar, mit den Plänen zum Verbleib von US-Einheiten seien sie den Empfehlungen von Irak-Kommandeur Ray Odierno nachgekommen. Der General habe wegen einiger bevorstehender "Schlüsselereignisse" im Verlauf des Jahres 2009 um eine anhaltende Truppenpräsenz gebeten, sagte ein Obama-Sprecher. Dabei gehe es um die Sicherung von Iraks Regionalwahlen zur Jahresmitte und der Parlamentswahlen im Dezember.

"Keine langfristige Präsenz" in Afghanistan
Trotz ihrer Pläne, die Truppen in Afghanistan massiv aufzustocken, sind die USA nach den Worten von Obama nicht an einer "langfristigen Militärpräsenz" am Hindukusch interessiert. Dies sei eines der Dinge, die Washington den Menschen in Afghanistan klarmachen müsse, sagte Obama am Freitag im öffentlichen Fernsehsender PBS. Er erinnerte daran, dass die afghanische Bevölkerung schon immer allen "vermeintlichen Besatzungstruppen" feindselig gegenüber gestanden sei. Dies müsse bei der Erarbeitung einer neuen Strategie berücksichtigt werden.

Hauptgrund für den US-Einsatz in der Region sei die Sicherheit der US-Bürger, sagte Obama weiter. Dafür aber dürfe sich das amerikanische Engagement nicht allein in militärischen Aktionen erschöpfen. Einen Zeitplan für den US-Truppenabzug wollte Obama nicht nennen: "Solange wir keine klare Strategie haben, werden wir keine klare Abzugs-Strategie haben". Sein Ziel sei es, die US-Truppen "so rasch wie möglich heimzuholen", ohne eine Situation zu hinterlassen, die neue Terroranschläge gegen die USA ermögliche.

Obama will den internationalen Einsatz in der Region einer strategischen Prüfung unterziehen. Das Militärengagement in Afghanistan ist für ihn die zentrale Front im Kampf gegen den Terror. Bis zum NATO-Gipfel Anfang April will das Weiße Haus eine grundlegend überarbeitete Strategie vorlegen, zu der auch eine deutliche Verstärkung des US-Truppenkontingents gehört.