So, 27. Mai 2018

Sündteure "Gaudi"

12.02.2009 08:56

EU-Parlament verkauft umstrittene Nackt-Scanner

Das Europaparlament will seine sechs Nackt-Scanner verkaufen, die seit mehr als sieben Jahren unbenutzt in Kellern lagern. Wie eine Sprecherin am Mittwoch bestätigte, hat Parlaments-Generalsekretär Harald Römer Beamte damit beauftragt, den Verkauf vorzubereiten. Außerdem solle sich das Präsidium des Parlaments mit der Frage befassen. Der Verkauf von Nackt-Scannern sei schließlich "kein übliches Verfahren für ein Parlament", kommentierte der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber.

Die EU-Volksvertretung hatte die heftig umstrittenen Geräte, die Menschen bis auf die Haut durchleuchten können, Anfang 2002 zum Stückpreis von 120.000 Euro angeschafft. Grund waren Terror-Drohungen gegen den Weihnachtsmarkt von Straßburg. Die Geräte wurden in Kellern der Parlamentsgebäude in Straßburg und Brüssel eingelagert, aber nie benutzt. "720.000 Euro hat diese Gaudi gekostet", kritisierte Ferber, der Mitglied des Haushaltsausschusses ist. Für diese Verschwendung von Steuergeldern sei das Generalsekretariat verantwortlich, das damals die Entscheidung an den zuständigen Ausschüssen vorbei getroffen habe.

Nur Interessenten für kostenlose Abgabe
Dass das Parlament die Geräte verkaufen und so zumindest einen Teil der Kosten zurückerhalten kann, halten Experten für unwahrscheinlich. Die Scanner seien heute veraltet, räumte auch die Parlamentssprecherin ein. Bisher hätten sich einige Interessenten gemeldet, die die Geräte gerne hätten - allerdings kostenlos. Dazu gehörten das Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden und das Deutsche Museum in München. Auch das Berliner Krankenhaus Charité habe Interesse bekundet, berichtete Ferber. Die Klinik wolle die Geräte zu Untersuchungen über Strahlenbelastung nutzen. Der CSU-Abgeordnete Ferber schlug vor, einen der Scanner dem in Brüssel geplanten Museum der EU-Geschichte zu schenken. "Als Denkmal für einen europäischen Schildbürgerstreich".

Auch intime Körperteile sichtbar
Erst im Oktober hatte sich das Europaparlament über Pläne der EU-Kommission entrüstet, die umstrittenen Ganzkörperscanner an europäischen Flughäfen zuzulassen. Die auch Body-Scanner genannten Geräte machen für das Aufsichtspersonal auch intime Körperteile sichtbar. Auch in Deutschland und anderen EU-Staaten gab es Proteste. Die Kommission legte ihre Pläne daraufhin vorläufig auf Eis. Die Existenz der Nackt-Scanner in den Kellern des Europaparlaments war im Dezember durch einen Bericht der Zeitung "Die Welt" bekanntgeworden.

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