Mega-Kapitalspritze

US-Regierung hilft Kreditmarkt mit Billionen Dollar

Im Kampf gegen die Finanzkrise will die amerikanische Regierung den Kreditmärkten mit neuen Billionen-Summen zu Hilfe eilen. US-Finanzminister Timothy Geithner hat am Dienstag die Schaffung eines durch Staatsgelder und private Investoren gemeinsam finanzierten Fonds im Umfang von bis zu einer Billion Dollar (umgerechnet rund 770 Milliarden Euro) angekündigt, der wie eine "Bad Bank" Geldinstitute von faulen Wertpapieren befreien soll. Darüber hinaus solle ein Programm der US-Notenbank von derzeit 200 Milliarden auf ebenfalls bis zu eine Billion Dollar ausgeweitet werden, um die private Kreditvergabe anzukurbeln. Außerdem seien weitere Kapitalspritzen für Banken geplant.

Das jetzt vorgelegte Programm sei "fundamental neu gestaltet", sagte Geithner. Die Antwort auf die Krise müsse "umfassend und kraftvoll" sein. "Die Kosten und das Risiko sind bei einem schrittweisen Vorgehen größer als mit einem entschlossenen Ansatz", betonte der Finanzminister. Die staatlichen Hilfen für den notleidenden Finanzsektor seien bisher "unangemessen gewesen und zu spät gekommen". Die Herausforderung an die Politik sei heute viel größer, weil die Menschen den Glauben an die politischer Führung und an einige Finanzinstitutionen verloren hätten.

Der Finanzminister kündigte auch eine strengere Aufsicht über die eingesetzten Staatsgelder an. Banken, die Kapitalspritzen benötigen, müssen sich künftig einem "Stress-Test" unterziehen, mehr Rechenschaft ablegen, transparenter arbeiten und schärfere Bedingungen akzeptieren, hieß es in einem Überblick über die Maßnahmen.

"Bad Bank" soll faule Wertpapiere übernehmen
Die "Bad Bank" soll in einer sogenannten Private Public Partnership (PPP) gemeinsam von Staat und Privatinvestoren gebildet werden und faule Wertpapiere im Umfang von bis zu 500 Milliarden Dollar übernehmen. Geithner schießt dem Projekt 100 Milliarden Dollar aus dem Regierungspaket zu. Der Plan führe die volle Kraft der Regierung in einer Partnerschaft mit dem Potenzial der Privatwirtschaft zusammen, betonte Geithner.

Damit schlägt die US-Regierung einen Mittelweg zwischen einer vollständigen staatlichen Verantwortung und dem schwedischen Modell dezentraler "Bad Banks" für einzelne Institute ein. Die Unsicherheit über die Menge wertloser Papiere in den Bilanzen der Banken gilt als einer der Hauptfaktoren dafür, dass sich die Kreditklemme trotz Milliardenhilfen weltweit nicht wie erhofft gelöst hat.