Do, 24. Mai 2018

Zwist wegen Akt

03.02.2009 17:07

Nach Konflikt mit Dörfler verlässt Sladko Sitzung

Bei den Parteien in Kärnten liegen knapp vier Wochen vor der Landtagswahl die Nerven offenbar blank. Am Dienstag gab es in der Regierungssitzung einen Wirbel, der sich an Zuständigkeitsfragen entzündete. Dabei kam es zu einem Konflikt zwischen Landeshauptmann Gerhard Dörfler (B) und Landesamtsdirektor Reinhard Sladko. Letzterer verließ die Sitzung, was SPÖ und ÖVP zum Anlass für einen Auszug nahmen. Am Nachmittag kam es dann zu einer Aussprache zwischen Dörfler und Sladko, die offenen Tagesordnungspunkte der Regierungssitzung sollen am Dienstag nächste Woche abgearbeitet werden.

Laut Dörfler hätten Rot und Schwarz "Arbeitsniederlegung" betrieben, indem sie die Sitzung verlassen hätten. Seiner Auffassung nach war ein Akt, den ÖVP-Landesrat Josef Martinz eingebracht hatte, nicht tagesordnungskonform gewesen. Dörfler und Sladko waren darüber allerdings unterschiedlicher Meinung. Darauf, so hieß es, habe der Landesamtsdirektor erklärt, in diesem Falle gehe er besser und sein Stellvertreter solle statt ihm weitermachen. Sladko verließ denn auch die Regierungssitzung, die daraufhin unterbrochen wurde.

Kritik an Landeshauptmann Dörfler
Martinz widersprach dem Landeshauptmann und kritisierte, dass dieser "keine Ahnung von der Vorsitzführung" habe. Das BZÖ habe den Abbruch der Regierungssitzung provoziert, weil BZÖ-Finanzreferent Harald Dobernig "am Akt (Regierungsantrag, Anm.) genannt werden wollte", sagte Martinz in einer Aussendung. Er warf Dörfler vor, Sladko "untergriffig" attackiert zu haben.

Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhart Rohr (S) wies den Vorwurf Dörflers, seine Partei verweigere die Arbeit, kategorisch zurück. Man sei jederzeit zur Fortsetzung der Regierungssitzung bereit, wenn korrekte und beschlussreife Regierungsakte eingebracht würden. SPÖ-Landesgeschäftsführer Gerald Passegger meinte in einer Aussendung, Dörfler habe mit seiner Vorgangsweise einmal mehr gezeigt, dass ihm das Format zum Landeshauptmann fehle.

Aussprache zwischen Dörfler und Sladko
In einer gemeinsamen Aussendung stellten Landeshautpmann Dörfler und Landesamtsdirektor Sladko am Dienstagnachmittag in Reaktion auf die Regierungssitzung fest, dass es nach einer Aussprache keinerlei Unstimmigkeiten zwischen ihnen gebe, weder auf der fachlichen noch auf der persönliche Ebene.

Die Tagesordnungspunkte, die bei der Regierungssitzung am Dienstag nicht erledigt wurden, sollen nun in einer Sitzung am kommenden Dienstag abgearbeitet werden. Dörfler ersucht alle Regierungsmitglieder um konstruktive Mitarbeit. Viele Emotionen seien in Wahlkampfzeiten verständlich, doch müsse unbedingt die konkrete Arbeit für Kärnten und die Kärntnerinnen und Kärntner Vorrang haben, so Dörfler.

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