Do, 24. Mai 2018

Aktion scharf

02.02.2009 14:56

"Rauch-Sheriffs" in Graz: 30 Lokale, 30 Strafen

30 Stichproben, 30 Treffer: Die Grazer "Rauch-Sheriffs" haben am Wochenende im Rahmen ihrer "Aktion scharf" in jedem einzelnen der überprüften Lokale einen Verstoß gegen das neue Tabak-Gesetz festgestellt. Trotzdem falle die Bilanz zufriedenstellend aus, da "fast durchwegs eine gute Gesprächsbasis mit den Lokalbetreibern" vorgefunden wurde, so die Stadt Graz am Montag.

Bei der von VP-Stadträtin Eva Maria Fluch initiierten "Aktion scharf" waren am Freitag und Samstag - zum "Einmonatigen" des höchst umstrittenen Nichtraucherschutzes - jeweils zwei Zweier-Teams der zuständigen Bau- und Anlagenbehörde mehrere Stunden unterwegs und suchten Lokale in der Innenstadt wie auch in anderen Bezirken auf. Insgesamt haben sie sich 30 Gaststätten unter die Lupe genommen und in allen 30 Fällen werden die Besitzer in der kommenden Woche Strafen zugestellt bekommen.

"Praktikabilität und Gesetz klaffen weit auseinander"
"Es besteht allgemein die Sorge, dass bei Einhaltung des Gesetzes die Gäste zum Mitbewerber abwandern. Außerdem herrscht einige Unsicherheit darüber, wie das Gesetz auszulegen sei und welche Ausnahmen bestehen," so Wolfgang Weber, Leiter des Strafreferats. Der einheitliche Tenor sei gewesen: "Praktikabilität und Gesetz klaffen weit auseinander".

Die Höhe der Strafen bewegt sich von 100 Euro beim erstmaligen Vergehen bis hin zu 10.000 Euro im Wiederholungsfall. In manchen der 30 Fälle müsste noch überprüft werden, ob eine Meldung von Umbaumaßnahmen fristgerecht erfolgt ist, und in anderen Fällen wiederum waren nur das Personal und nicht die Lokalbetreiber für ein Gespräch anzutreffen.

Wirte tun sich schwer, Vorschriften einzuhalten
Fluch zeigte sich mit der Aktion ebenfalls zufrieden, nicht jedoch mit dem Gesetz. "Die Kontrollen haben ganz eindeutig gezeigt, wie schwierig die Einhaltung der Vorschriften für die Wirte tatsächlich ist," so die Stadträtin. Sie hält weitere derartige Aktionen für nicht ausgeschlossen - in der Zwischenzeit werde es auf jeden Fall unangekündigte Kontrollen geben.

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