Mit allen Mitteln

SPÖ klagte in Freinberg gegen ÖVP-Trickserei

Oberösterreich
31.10.2008 15:25
Politischer Paukenschlag in der 1500-Einwohner Gemeinde Freinberg im Bezirk Schärding: Ein Jahr nach der Bürgermeisterwahl durch den Gemeinderat hat der Verfassungsgerichtshof die Kür für ungültig erklärt. Die SPÖ hatte geklagt, weil die ÖVP-Mehrheit damals nur den eigenen Wahlvorschlag gelten ließ.
Die rechtlichen Konsequenzen der Entscheidung sind noch nicht bekannt, so der Freinberger SP-Fraktionsvorsitzende Alois Ertl. Tatsächlich hat die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Seltenheitswert, Ähnliches gabs nur 1985 in Steyregg. Ertl: "Das Erkenntnis ist beschämend für die Amtsleitung und die ÖVP, die ihre absolute Mehrheit im Gemeinderat benutzte, um den Bürgermeistersessel zu erlangen."
Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare

Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.

Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.

Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.



Kostenlose Spiele