Fall Arigona

ÖVP dementiert, FPÖ wettert, Pfarrer wundert sich

(Bild: APA/Robert Jaeger)

Im Büro von Vizekanzler Wilhelm Molterer (V) hat man die Vorwürfe des Pfarrers Josef Friedl aus Ungenach, der Arigona Zogaj beherbergt, zurückgewiesen. Friedl hatte erklärt, Arigona auf Bitte der Bundes-ÖVP aufgenommen zu haben. Der Sprecher Molterers erklärte am Freitag, er könne ausschließen, dass es "von unserer Seite eine Kontaktaufnahme gegeben hat".

Friedl hatte der ÖVP eine "unglaublich miese Haltung" vorgeworfen, da diese ihn nach der Bitte um Aufnahme Arigonas "im Regen stehen gelassen" und "alles abgestritten" habe. Er erklärte, am 6. Oktober 2007 habe der Pressesprecher Molterers im Auftrag von ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon angerufen und gefragt, ob er den Konflikt lösen und Arigona aufnehmen könnte, behauptete Friedl. Genau das bestreitet der Sprecher aber nun.

Der FP-Abgeordnete Manfred Haimbuchner sieht in den Aussagen Friedls "Vermutungen der FPÖ" bestätigt, dass sich die ÖVP "in diese Causa eingemischt" habe. Es wäre "alleinige Aufgabe" von Ex-Innenminister Günther Platter gewesen, Arigona Zogaj "finden und abschieben zu lassen", so Haimbuchner. Außerdem hätten jene Personen, die ihr vor Friedl Unterschlupf gewährt haben, ebenfalls zur Rechenschaft gezogen werden müssen. "Stattdessen schaltet sich die Bundesparteispitze der ÖVP in die Causa ein und der Innenminister lässt diese gewähren und heißt dies auch noch gut, indem er bei Friedl anruft und sich bedankt", empörte sich Haimbuchner.

Für den Grünen Justizsprecher Albert Steinhauser steht nach den Aussagen Friedls "die Verwicklung des ÖVP-Generalsekretariats und auch des Büros Molterer in die BMI Affäre um die Familie Zogaj" fest. "Die ÖVP hat offensichtlich das von ihr geführte Innenressort für eigene parteipolitische Zwecke missbraucht". Er fordert, dass man "der Familie Zogaj endlich das Leben in Österreich möglich macht". Wenn noch "ein Funken Anstand da ist", dann solle Innenministerin Maria Fekter "jetzt endlich die kleinen Kinder zu ihrer Mutter nach Österreich lassen", so Steinhauser.