Do, 24. Mai 2018

Fortsetzung folgt

15.10.2008 11:25

Kassasturz beim nächsten "Österreich-Gespräch"

Die "Österreich-Gespräche" zwischen allen Parlamentsparteien werden fortgesetzt. Beim nächsten Treffen soll ein Kassasturz gemacht werden. Das verkündeten die Teilnehmer nach der ersten Sitzung im Parlament. Hauptthema des Gesprächs am Dienstag waren die Finanzkrise und das geplante Konjunkturpaket.

Beim nächsten Gespräch soll auch Finanzminister Wilhelm Molterer (V) anwesend sein, wenn es um den Kassasturz geht. Ziel sei es, Spielräume für ein Konjunkturpaket auszuloten, sagte SPÖ-Chef Werner Faymann in einer ersten Stellungnahme.

Josef Pröll begrüßt Fortsetzung
ÖVP-Obmann Josef Pröll hat die Fortsetzung der Gespräche begrüßt. Bei den Treffen werde man sich gemeinsam die Frage stellen, wo das Land stehe, erläuterte er nach dem ersten Meeting mit den anderen Parteiführern im Parlament am Dienstag. Um mögliche parlamentarische Zwei-Drittel-Mehrheiten für gemeinsame Projekte sei es diesmal noch nicht gegangen, sagte Pröll. Schwerpunkt sei die Finanzkrise gewesen.

HC Strache befürchtet reine "Fototermine"
Skeptisch bezüglich weiterer Gespräche zeigten sich die Oppositionsführer. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache lobte die Entscheidung als "positiven Schritt". Er meldete allerdings Zweifel an, ob man sich dabei tatsächlich um nachhaltige Lösungen bemühen werde. So äußerte er die Befürchtung, es könnte sich bei den Treffen nur um "Fototermine" handeln. Er gebe allerdings die Hoffnung nicht auf, dass man nach den Wahlen "nicht zur Tagesordnung" übergehen werden, so Strache.

Auch Grüne skeptisch
Die designierte Chefin der Grünen, Eva Glawischnig, hob hervor, dass weitere Meetings nur Sinn ergeben würden, wenn der Opposition, anders als beim vorliegenden Banken-Paket, die Möglichkeit geboten werde mitzuverhandeln. Zur "Behübschung" stehe ihre Partei nicht zur Verfügung, betonte sie. Ob sie dem Maßnahmenbündel der Regierung zustimmen werde, wollte sie nach dem Gespräch nicht sagen. "Wir werden uns das genauer anschauen. "Sie kritisierte jedenfalls, dass es sich dabei nur um ein "Feuerlöschpaket" handle und forderte Maßnahmen zur Vermeidung möglicher künftiger Krisen.

Auch BZÖ-Chef Stefan Petzner begrüßte grundsatzlich die Gespräche, verlangte aber, dass Vorschläge der Opposition ernsthaft diskutiert und auch angenommen werden. Es mache keinen Sinn, wenn man nur zum Abnicken von Regierungsmaßnahmen zusammenkomme. Er begrüßte auch das Banken-Paket, forderte aber Konsequenzen für die Verantwortlichen.

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