Sa, 26. Mai 2018

"Sehr angenehm"

09.10.2008 17:49

Pröll und Glawischnig besprachen Wahlergebnis

Eine etwaige Regierungsbeteiligung der Grünen ist beim "Vorstellungsgespräch" zwischen den designierten Parteichefs Josef Pröll (V) und Eva Glawischnig (G) am Donnerstag kein Thema gewesen. Er führe keine Koalitionsgespräche, denn der Regierungsbildungsauftrag liege beim SPÖ-Vorsitzenden Werner Faymann, sagte Pröll nach dem aus seiner Sicht "angenehmen" 30-minütigen Gespräch im Parlament. Man habe die arithmetischen Möglichkeiten besprochen und eine Situationsanalyse gemacht, aber nicht über eine Regierungsbeteiligung diskutiert.

Zum Fortschreiten der "Cool-down-Phase" in der ÖVP meinte Pröll, er werde demnächst in die Bundesländer fahren und dort Gespräche mit der Basis führen. Dann werde die ÖVP sich entscheiden, ob sie in echte Koalitionsverhandlungen eingehe. Auf den zwischen SPÖ und ÖVP kritischen Punkt EU angesprochen, sagte Pröll, die klare Europalinie der ÖVP gelte gegenüber allen Parteien, also auch gegenüber FPÖ und BZÖ, die teilweise eine noch kritischere Haltung als die SPÖ haben.

Grüne nehmen an "Österreich-Gespräch" teil
Die Grünen haben ihrerseits in dem Gespräch als letzte Oppositionspartei ihre Teilnahme an den "Österreich-Gesprächen" zugesagt. Danach meinte die designierte Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig, dass man grundsätzlich jede Einladung zu Gesprächen wahrnehmen werde. Sie warnte allerdings gleichzeitig vor einer Verzögerung der parlamentarischen Arbeit durch Koalitionsverhandlungen. Das Treffen mit Pröll bezeichnete sie als "sehr angenehm", Thema sei unter anderem eine "Wahlanalyse" gewesen, so die Grüne.

Sie habe an Pröll appelliert, angesichts der Finanzkrise keine Zeit verstreichen zu lassen. "So schnell wie möglich" müsse sich nun ein "arbeitsfähiges Parlament" konstituieren, betonte sie. So befürchtet Glawischnig, dass die einstigen Großparteien im Rahmen der anstehenden Koalitionsverhandlungen keine Sitzungen "zulassen" könnten. Sollte das Hohe Haus auf derartige Weise "geknebelt" werden, dann werde ihre Partei eine Sondersitzung beantragen, kündigte sie an. Dabei werde man sich auf ein ähnliches Prozedere wie bei der letzten Sitzung vor den Wahlen, bei der sich für verschiedenste Anträge unterschiedliche Mehrheiten gebildet haben, einstellen können, sagte sie.

Glawischnig: Zusammenarbeit nicht mit FPÖ und BZÖ
Einmal mehr bekräftigte die Neo-Parteichefin, für "jede Form der Zusammenarbeit offen" zu sein - mit Ausnahme einer Regierungsbeteiligung zusammen mit einer der beiden Rechtsparteien. Zur sogenannten "Twinni-Koalition" (Schwarz-Orange-Grün) wies sie außerdem darauf hin, dass diese auf Grund der knappen Mehrheit auch technisch "unmöglich" sei. Weiterhin geliebäugelt wird in ihrer Partei nach wie vor mit der "Kenia-Koalition" (Rot-Schwarz-Grün), wie aus Glawischnigs Ausführungen durchklang. Diese Variante will sie auch mit SP-Parteichef Werner Faymann bei einem Treffen kommende Woche besprechen.

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