Gerade rechtzeitig

Letzte russische Truppen aus Georgien abgezogen

Russland hat den Rückzug seiner Truppen aus dem georgischen Kernland nach Angaben Georgiens vor Ablauf der vereinbarten Frist abgeschlossen. Die russischen Truppen seien "aus allen Pufferzonen" um die abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien abgezogen, sagte der Sprecher des georgischen Innenministeriums, Schota Utjaschwili, am Mittwoch in Tiflis. Russlands Präsident Dmitri Medwedew hatte zuvor angekündigt, der Rückzug werde "vor Mitternacht" vollzogen sein. Laut einer Waffenstillstandsvereinbarung hatte Russland bis Freitag Zeit für den Abzug. Frankreichs Staatschef und EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy begrüßte die Ankündigung.

Medwedew hatte vor einem Treffen mit Sarkozy im französischen Evian angekündigt, der Rückzug aus den sogenannten Pufferzonen um Südossetien und Abchasien werde am Mittwoch "vor Mitternacht" vollzogen sein. Das georgische Innenministerium bestätigte kurz darauf den Abzug aller Truppen aus den Pufferzonen. Sarkozy sprach von einer "höchst wichtigen Entwicklung". Medwedew habe "Wort gehalten". Nun müssten beide Seiten "jede Provokation" vermeiden. Beide Staatschefs bekundeten ihren Willen, die durch den Kaukasus-Konflikt beschädigten Beziehungen wieder zu verbessern.

"Konstruktive Rolle" der EU
Medwedew forderte die EU-Beobachtermission in der Region auf, Übergriffe georgischer Soldaten auf Südossetien und Abchasien zu verhindern. Die Europäische Union nehme eine "konstruktive Rolle" bei der Beilegung der Georgien-Krise ein. Die mehr als 200 EU-Beobachter nahmen Anfang Oktober ihre Arbeit in Georgien auf. Sie sollen den Abzug der russischen Truppen überwachen.

Moskau hatte zugesagt, seine Truppen bis Freitag aus dem georgischen Kernland abzuziehen. Ein Rückzug der Russen aus den abtrünnigen Provinzen selbst ist dagegen nicht geplant. Dort will Russland auf Dauer insgesamt 7.600 Soldaten stationieren.

Der Kaukasus-Konflikt
Die russische Armee war Anfang August in die Gebiete um Südossetien und Abchasien einmarschiert, als sie eine georgische Militäroffensive zurückschlug, mit der die Führung in Tiflis Südossetien wieder unter ihre Kontrolle bringen wollte. Moskau gab an, in Südossetien russische Bürger vor georgischen Übergriffen schützen zu müssen. Georgien wirft Russland vor, den Konflikt provoziert zu haben, um seine Kontrolle über Südossetien und Abchasien zu zementieren.