Di, 22. Mai 2018

Neuer "Dreier"

07.10.2008 15:17

Schützenhofer drängt auf Schwarz-Orange-Grün

Mit dem endgültigen Ergebnis der Nationalratswahl 2008 (siehe Infobox) ist die Zweier-Koalition Rot-Blau Geschichte - dafür gäbe es jetzt eine knappe Mandatsmehrheit für Schwarz-Orange-Grün. BZÖ-Chef Jörg Haider hatte diese bereits angeregt, die Grünen verneinten jedoch. Jetzt fordert der steirische ÖVP-Obmann LHStv. Hermann Schützenhofer, dass über die Dreier-Variante (laut krone.at-Recherchen gibt es dazu leider keine passende Staatsflagge - Vorschläge jederzeit willkommen) gesprochen wird. Die Sozialpartner drängen indes auf eine schnelle Regierungsbildung.

Schützenhöfer fordert "eine Diskussion" über Schwarz-Orange-Grün. "Das endgültige Wahlergebnis eröffnet die interessante Option einer Koalition aus ÖVP, Grünen und BZÖ", erklärte er am Montagabend.

Nach der Auszählung der Briefwahl- und Wahlkartenstimmen und der damit verbundenen Mandatsverschiebung von SPÖ zu den Grünen hätte nun die Dreier-Variante eine hauchdünne Mehrheit: ÖVP, Grüne und BZÖ kommen gemeinsam auf 92 Nationalratssitze. "Darüber werden Gespräche zu führen sein. Es gilt, eingetretene Pfade zu verlassen und mutig neue Wege zu gehen", sagte Schützenhöfer. Auch das BZÖ hatte bereits mit dieser Variante geliebäugelt.

"Die FPÖ beklagt die Ausgrenzung, grenzt aber selbst aus. Uns nämlich. Auch die Grünen verweigern eine Zusammenarbeit, womit FPÖ und Grüne gemeinsam zum Geburtshelfer für eine Neuauflage von Rot-Schwarz werden", jammerte am Montag noch Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider. Er wünsche sich klare Worte von Bundespräsident Fischer: "Ich warte mir vom Bundespräsident, dass er die Ausgrenzung des BZÖ durch die anderen Parteien ablehnt."

Sozialpartner drängen auf rasche Regierungsbildung
Die Sozialpartner drängen indes auf eine rasche Regierungsbildung. ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer (SPÖ) hofft auf eine handlungsfähige Regierung bis Dezember, wie er nach dem Besuch der Sozialpartner bei Bundespräsident Heinz Fischer erklärte. Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl (ÖVP) plädierte ebenfalls für eine rasche Regierungsbildung. Koalitionspräferenzen wollten die beiden keine nennen, sie gelten jedoch als Fans der Großen Koalition.

Im Rahmen seiner Empfangsserie nach der Nationalratswahl hatte Fischer Leitl und Hundstorfer zusammen mit Arbeiterkammerpräsident Herbert Tumpel (SPÖ) und Landwirtschaftskammerpräsident Gerhard Wlodkowski (ÖVP) in die Präsidentschaftskanzlei geladen. Bei dem Treffen habe er seiner "großen Sorge" über die derzeitige Entwicklung des Arbeitsmarkts Ausdruck verliehen, sagte Leitl. Weiters habe er auf Maßnahmen gedrängt, damit die Wirtschaft wächst.

Leitl: Keine Gedanken an Schwarz-Orange-Grün
Auf Koalitionsspekulationen wollten sich die Vertreter der Sozialpartner nicht einlassen. Auf die Möglichkeit einer Minderheitsregierung angesprochen, zeigte sich Hundstorfer wenig begeistert. Dies Option sei auch "eine Spielregel". Man müsse aber danach streben, eine handlungsfähige Regierung, die über die gesamte nächste Legislaturperiode arbeiten könne, zu formieren, um zu vermeiden, dass man im kommenden Jahr gleich wieder wählen gehen müsse. Auf die vom steirischen ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer propagierte Koalitionsmöglichkeit Schwarz-Orange-Grün angesprochen, verwies Leitl darauf, dass die Grünen dies bereits ausgeschlossen hätten. Daher werde er sich darüber nicht weiter Gedanken machen.

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