Nominierungs-Streit

Graf will weiter Burschenschafter bleiben

(Bild: APA)

Der umstrittene FPÖ-Kandidat für den Dritten Nationalratspräsidenten, Martin Graf, hat sich am Donnerstag pauschal von allen Vorhaltungen, die ihm im Zusammenhang mit der deutschnationalen Burschenschaft "Olympia" gemacht werden, distanziert. Er habe kein Problem damit, sich von alldem zu distanzieren und sei auch zu einem Gespräch mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer, die sich von ihm die "eine oder andere" weitere Klarstellung wünscht, bereit.

Auf das Verbotsgesetz angesprochen, über das manche in der FPÖ mit dem Argument der Meinungsfreiheit diskutieren wollen, meinte Graf, er vertrete die Meinung des Parteichefs. Kritik daran könne nicht verboten sein, aber er sei auch nicht derjenige, der sage, das müsse beseitigt werden.

Graf sieht sich nicht für die Inhalte auf der Homepage der Olympia verantwortlich, und würde vieles davon "nicht sagen, oder anders sagen", er werde aber aus der Burschenschaft sicher nicht austreten, so der Abgeordnete. Das "Bekenntnis zur deutschen Volks- und Kulturgemeinschaft" der Olympia begründete er mit der "ethnischen Herkunft", er sei aber "selbstverständlich Österreicher".

Prammer "im Zwiespalt"
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) hatte zuvor wissen lassen, sie sei "im Zwiespalt" was die Bestellung von Martin Graf zum Dritten Nationalratspräsidenten betrifft. So gefalle ihr einerseits "auch nicht", dass der FPÖ-Politiker in "dieser Vereinigung" (der Burschenschaft, Anm.) ist, andererseits habe sie ihn als "konstruktiven" Nationalratsabgeordneten kennengelernt, so Prammer gegenüber Journalisten am Rande einer Buchpräsentation in der Präsidenschaftskanzlei am Donnerstag.

Ob sich Graf ausreichend von nationalsozialistischem Gedankengut distanziert habe, darüber scheint sich Prammer selbst noch nicht so ganz im Klaren zu sein. Sprach sie zunächst davon, dass er sich ausreichend und "in bemerkenswerter Weise" abgegrenzt habe, meinte sie gegen Ende des Interviews, sie hoffe auf die "ein oder andere" weitere Klarstellung. Zur Frage des Verbotsgesetzes meinte sie, dass diese Teil der politischen Debatte sei, mit dem Amt des Nationalratspräsidenten habe das aber nichts zu tun. Prammer warnte davor, sich wieder weg von der "sauberen Positionierung Österreichs" in der Geschichtsaufarbeitung zu bewegen.