Haider bei Fischer

Haider bringt Schwarz-Orange-Grün ins Spiel

(Bild: APA/Roland Schlager)

Landeshauptmann und BZÖ-Chef Jörg Haider hält eine schwarz-orange-grüne Regierungskoalition für möglich - und bringt damit eine neue Variante ins Spiel. Nach seinem Gespräch bei Bundespräsident Heinz Fischer am Donnerstag meinte Haider, Schwarz-Orange-Grün könnte nach Auszählung der Wahlkarten die notwendige Mehrheit haben. Mit dem Bundespräsidenten habe er unter anderem über Koalitionsmöglichkeiten diskutiert.

Er habe dem Präsidenten mitgeteilt, dass seiner Ansicht nach Rot-Schwarz abgewählt wurde und daher eine neue Form des Regierens gefragt sei, so Haider. Wie diese genau aussehen solle, darauf wollte er sich nicht festlegen.

Haider "bereit, über Regierungsbildung zu verhandeln"
Das BZÖ habe unmissverständlich klar gemacht, dass man bereit sei, über eine Regierungsbildung zu verhandeln. Nach dem Motto "alles ist besser als Rot-Schwarz" könne er sich eine schwarz-grün-orange Koalition durchaus vorstellen.

Schwarz-orange-grüne Mehrheit möglich
Derzeit hat die ÖVP 51, die Grünen 19 und das BZÖ 21 Mandate. Sollten die Grünen mit der Auszählung der ausstehenden Wahlkarten- und Briefwahl-Stimmen noch ein Mandat zulasten von SPÖ oder FPÖ dazubekommen, hätte Schwarz-Orange-Grün mit 92 die Mindestanzahl an Abgeordneten für die Mehrheit im Nationalrat.

Haider stellt Bedingungen für Koalition
Als Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung nannte Haider neue Akzente in der Sicherheitspolitik, eine neue Form der Grenzüberwachung, eine neue Abschiebepraxis in der Asylpolitik sowie Änderungen in der Mittelstandspolitik. Seine Partei hält er auf jeden Fall für regierungs-fit.

Orange Politiker mit Regierungserfahrungen
Haider verwies auf BZÖ-Politiker wie Ex-Verteidigungsminister Herbert Scheibner und die ehemalige Sozialministerin Ursula Haubner, die bereits über Regierungserfahrung verfügen. Mit Josef Bucher habe er außerdem einen guten Steuerexperten und mit Gernot Darmann jemanden, der in sicherheitspolitischen Fragen versiert ist, im Team. Beide sind übrigens Kärntner (Anm.)

Haider im Koalitionsausschuss 
Haider kündigte erneut an, BZÖ-Chef bleiben zu wollen und sollte es zu Regierungsverhandlungen mit seiner Partei kommen, werde er im Koalitionsausschuss vertreten sein.

Wiederbelebungsversuch der Sanktionsdebatte?
Auf das internationale Medien-Echo nach den Zugewinnen von FPÖ und BZÖ angesprochen, meinte Haider, "das war nicht einmal das Quaken eines Frosches". Er sprach von einem Wiederbelebungsversuch der Sanktionsdebatte, die von einem österreichischen Magazin angezettelt worden sei.