Graf-Nominierung

FPÖ wehrt sich gegen Kritik an Graf-Nominierung

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Nach der Nominierung des FPÖ-Mandatars Martin Graf für das Amt des Dritten Nationalratspräsidenten gehen die Freiheitlichen in die Offensive. Der Kritik an Graf wegen dessen Mitgliedschaft in der vom DÖW als rechtsextrem eingestuften Burschenschaft „Olympia“ begegnet FPÖ-Obmann Strache mit: „Seine Qualifikation ist unbestritten.“ Alles andere als die Wahl Grafs „wäre ein Skandal“. FPÖ-Generalsekretär Kickl ortet gar eine Kampagne von SPÖ, ÖVP und Grünen und meint: „Das Nächste wird sein, dass man irgendwelche rechtsdrehende Joghurts aus dem Verkehr zieht.“

„Es ist nicht alles rechtsradikal, was nicht schwarz und rot und grün ist. Ich wehre mich gegen eine Entwicklung, dass man so etwas wie eine Gesinnungspolizei einführen will“, sagte Kickl weiter. Jedenfalls werde die FPÖ ihren Weg „konsequent, nachhaltig und glaubwürdig“ weitergehen.

FPÖ-Chef Strache zeigte sich indes der Wahl Grafs sicher, da dieser als Vorsitzender des Banken-Untersuchungsausschusses „große Akzeptanz bei allen Fraktionen“ genossen habe und schon lange als Abgeordneter tätig sei. Die kritischen Stimmen sieht auch Strache als Kampagne von SPÖ und ÖVP. Seit dessen Nominierung sei auf den FPÖ-Mandatar die „Medienwalze“ losgelassen worden.

Grüne dagegen, andere Parteien dafür
Die Grünen laufen gegen die mögliche Wahl von Graf Sturm. Ihr parlamentarischer Geschäftsführer Dieter Brosz erklärte, er könne sich nicht vorstellen, dass irgendein Grüner Mandatar ein Mitglied einer "rechtsextremen" Burschenschaft wählen wird.

Die SPÖ wird den freiheitlichen Kandidaten hingegen unterstützen, ebenso das BZÖ. Damit ist eine Mehrheit für Graf praktisch fix. Auch die ÖVP lehnt die Wahl Grafs nicht ab. "Wenn man zulässt, dass jemand ins Parlament gewählt wird, soll man ihn dann, wenn er im Parlament ist, nicht ausschließen", erklärte Innenministerin Maria Fekter.

Strache: „Wien wird blau, nicht nur im Gemeindebau“
In der Frage der Regierungsbildung macht sich Strache mittlerweile keine allzu großen Hoffnungen auf eine Einbeziehung der FPÖ: „Auf Bundesebene stehen die Zeichen absolut in Richtung einer rot-schwarzen Regierungskonstellation.“ Beide Parteien seien „abgehoben“ und „selbstgefällig“, nach der Niederlage gehe man nun zur Tagesordnung über. Der FPÖ-Chef sieht einen weiteren Mitspieler: „Natürlich steht dahinter auch die Macht der Raiffeisen.“ Sollte es anders kommen, ist die FPÖ jedenfalls noch zu haben. „Wir sind für Gespräche in alle politischen Richtungen offen.“

Nach den starken Stimmenzugewinnen zeigt sich der FPÖ-Chef auch zuversichtlich für die kommenden Wahlgänge. „Es gibt so gut wie keine weißen Flecken mehr“, sprach er die guten Bundesländerergebnisse an. Bei der Kärntner Landtagswahl werde man jedenfalls sicher kandidieren, einer Wiedervereinigung mit dem BZÖ erteilte Strache abermals eine Absage. Und auch für die kommende Wahl in der Bundeshauptstadt ist man in der FPÖ guter Dinge: „Wien wird blau, nicht nur im Gemeindebau.“

Rosenkranz wieder ins Parlament?
Zum Gerücht, wonach die niederösterreichische FPÖ-Chefin und Landesrätin Rosenkranz wieder ins Parlament einziehen wolle, sagte Strache, das habe Rosenkranz selbst zu entscheiden. Sie könnte als Landesliste-Fünfte in Niederösterreich theoretisch wieder in den Nationalrat zurückkommen.