Fr, 25. Mai 2018

Zweier, Dreier,...

30.09.2008 10:36

Das sind die möglichen Koalitionsvarianten!

Der Wähler hat am Sonntag die Karten neu gemischt - oder auch nicht. Denn nach der Wahl ist bekanntlich vor der Wahl. Und Österreich steht nach dem Urnengang in etwa dort, wo man schon vor zwei Jahren stand. Was soll jetzt passieren? Wer soll regieren - und vor allem mit wem? Die Wahl 2008 hat im Vergleich zu vor zwei Jahren ein paar neue mögliche Koalitionsvarianten gebracht...

An Zweier-Koalitionen ist weiterhin eine Regierung aus SPÖ und ÖVP möglich, also eine Große Koalition. Im Unterschied zu 2006 gibt es jetzt auf dem Papier eine weitere Duo-Variante: SPÖ und FPÖ erreichen laut vorläufigem Endergebnis zusammen 93 Mandate, somit ginge sich auch Rot-Blau aus. Allerdings schließt SPÖ-Chef Werner Faymann eine Zusammenarbeit mit Strache weiterhin aus. Ansonsten bleiben nur Dreier-Koalitionen unter Hinzunahme einer oder zweier Rechtsparteien - wobei die Grünen definitiv ausschließen, mit der FPÖ zu regieren. Es bleiben also nur die "Dreier" SPÖ-FPÖ-BZÖ und ÖVP-FPÖ-BZÖ. Als exotische, dennoch mögliche fünfte Variante wäre außerdem eine Große Koalition mit den Grünen als Drittpartner möglich. Hier die einzelnen Koalitionsvarianten:

"Große Koalition" aus SPÖ und ÖVP
Eine Koalition aus SPÖ und ÖVP hätte nach dem vorläufigen Endergebnis 108 von 183 Mandaten - die Mehrheitsgrenze liegt bei 92 Sitzen - und wäre damit die schwächste Große Koalition in der Geschichte der zweiten Republik. Aus personeller Sicht müssten zudem einige Politiker - vornehmlich bei der ÖVP - den Hut nehmen. Denn nicht nur Werner Faymann äußerte den Wunsch nach einer "anderen ÖVP" als möglichen Koalitionspartner - auch in der ÖVP gibt es solche Töne, zum Beispiel vom neuen Parteichef Josef Pröll. Ob in der SPÖ Wackelkandidaten wie Verteidigungsminister Darabos die voraussichtlich sehr harten Koalitionsverhandlungen überstehen würden, ist ebenfalls fraglich. Wie eine Neuauflage der Großen Koalition, die ja bei der Wahl abgestraft wurde, bei den Österreichern ankommt, ist noch eine ganz andere Frage...

Zweier-Koalition aus SPÖ und FPÖ
Diese Koalition hätte mit derzeit 93 Mandaten die schwächste Mehrheit aller möglichen Konstellationen. Sie ist zudem - nach einer Koalition zwischen SPÖ oder ÖVP, FPÖ und den Grünen - die derzeit unwahrscheinlichste Variante. Das liegt daran, dass SPÖ-Chef Werner Faymann noch am Wahlabend eine Zusammenarbeit mit der FPÖ erneut ausschloss, es kann aber auch passieren, dass mit den Wahlkartenstimmen je ein Mandat von SPÖ und FPÖ zu den Grünen wandert - dann wäre die Mehrheit ohnehin nicht mehr gegeben.

Dreier-Koalition aus ÖVP, FPÖ und BZÖ
Mit 106 Mandaten hätte diese Dreier-Koalition - eine Art "Neuauflage" der letzten Mitte-Rechts-Regierung unter Wolfgang Schüssel - eine solide Mehrheit im Parlament. In der ÖVP gibt es zudem prominente Stimmen, die eine Zusammenarbeit mit den Rechtsparteien bereits im Wahlkampf nicht ausgeschlossen haben. Es besteht also nicht die Form der Ausgrenzung wie etwa bei der SPÖ. Schwierig würden jedoch die Koalitionsverhandlungen: Die beiden Rechtsparteien, die sich derzeit überhaupt nicht zu vertragen scheinen, haben zusammen mehr Mandate als die ÖVP, die aber den Kanzleranspruch stellen würde.

Dreier-Koalition aus SPÖ, FPÖ und BZÖ
Mit 112 Mandaten wäre diese Variante laut vorläufigem Endergebnis klarerweise stärker als ÖVP-FPÖ-BZÖ. Doch macht sie einmal mehr die "Faymann-Auschließung" schier unmöglich. Zudem sind die Sozialdemokraten ein bisschen ein "gebranntes Kind": Eine Partnerschaft zwischen SPÖ und FPÖ gab es ja schon unter Fred Sinowatz - und bereits damals war alles "sehr kompliziert"...

"Große Dreier-Koalition" aus SPÖ, ÖVP und Grünen
"Warum sollte eine Koalition, die bereits eine Parlamentsmehrheit hat, einen dritten Regierungspartner dazunehmen?", wird man sich hier fragen. Das Zauberwort lautet: Zwei-Drittel-Mehrheit. Eine Große Koalition mit den Grünen hätte gemäß dem vorläufigen Endergebnis 127 Mandate und läge fünf Mandate über der Grenze für eine Zwei-Drittel-Mehrheit, mit der sich Verfassungsänderungen beschließen lassen. Zudem hätte die Hinzunahme der Grünen für alle drei Parteien wesentliche Image-Vorteile: ÖVP und SPÖ könnten wieder gemeinsam regieren und hätten doch "etwas verändert" bzw. ihren "Neustart", die Grünen wären "endlich" in einer Regierung. Die "Große Dreier-Koalition" hätte zudem internationale Signalwirkung.

Erste Koalitionsverhandlungen wird es (offiziell) wohl frühestens nach dem 6. Oktober geben. Erst am kommenden Montag wird nämlich mit der Auszählung der Wahlkarten das amtliche Endergebnis feststehen - und da könnte sich das eine oder andere Mandat bei FPÖ und SPÖ noch verschieben. Hier noch einmal das vorläufige Endergebnis im Vergleich zur Nationalratswahl 2006:

SPÖ:29,71 Prozent (-5,63 / 2006: 35,34)
ÖVP:25,61 Prozent (-8,72 / 2006: 34,33)
Grüne:9,79 Prozent (-1,26 / 2006: 11,05)
FPÖ:18,01 Prozent (+6,97 / 2006: 11,04)
BZÖ: 10,98 Prozent (+6,87 / 2006: 4,11)

Und die Mandatsverteilung (insgesamt 183) im Nationalrat:

SPÖ: 58 (-10)
ÖVP: 50 (-16)
Grüne: 19 (-2)
FPÖ: 35 (+14)
BZÖ: 21 (+14)

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