Mo, 21. Mai 2018

Führungswechsel

25.09.2008 15:44

Südafrika wählt Motlanthe zum neuen Präsidenten

Vier Tage nach dem erzwungenen Rücktritt des südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki ist der Vizechef der Regierungspartei ANC, Kgalema Motlanthe, am Donnerstag vom Parlament zum neuen Staatsoberhaupt gewählt worden. Der 59-Jährige, der als Mann des Ausgleichs gilt, soll das Land in den kommenden sieben Monaten bis zur Parlamentswahl im nächsten Jahr führen. Für die im April oder Mai geplante Wahl wird Mbekis Gegenspieler, ANC-Chef Jacob Zuma, voraussichtlich als Spitzenkandidat antreten.

Mbeki hatte am Sonntag auf Druck der ANC-Spitze nach neun Jahren im Amt seinen Rücktritt erklärt. Hintergrund sind erbitterte parteiinterne Streitigkeiten und der Vorwurf, er habe bei der Wiederaufnahme eines Korruptionsverfahrens gegen seinen langjährigen Rivalen Zuma die Justiz zu beeinflussen versucht.

Platzhalter für Jacob Zuma
Motlanthe setzte sich im Parlament, in dem der ANC mehr als zwei Drittel der Sitze hat, am Donnerstag klar gegen den im letzten Moment aufgestellten Kandidaten der oppositionellen Demokratischen Allianz, Joe Seremane, durch. Motlanthe ist als Nachfolger Nelson Mandelas und Mbekis der dritte Staatspräsident der jungen Demokratie am Kap seit 1994. Er sollte noch am selben Tag vereidigt werden. Zuma war der Weg an die Staatsspitze verwehrt, da er nicht Parlamentsmitglied ist und der Übergangspräsident aus den Reihen der Abgeordneten gewählt werden musste.

Ruhepol für verunsichertes Land
Dem als gemäßigt geltenden Motlanthe wird zugetraut, als "Brückenbauer" den tief zerstrittenen ANC wieder zur Ruhe zu bringen und einen Bruch in der Partei abzuwenden. Eine seiner dringlichsten Aufgaben wird es zunächst sein, ein neues Kabinett zu bilden. Nach Mbeki hatten am Dienstag überraschend auch elf Minister - ein Drittel des Kabinetts - den Rücktritt eingereicht. Darunter war der erfahrene Finanzminister Trevor Manuel. Das sorgte für große Verunsicherung an den nationalen Finanzmärkten. Manuel zeigte sich später jedoch bereit, in der neuen Regierung mitzuarbeiten.

Nachbar Simbabwe wenig erfreut
Der umstrittene Präsident von Simbabwe, Robert Mugabe, nannte den erzwungenen Rücktritt Mbekis, der als sein Hauptverbündeter galt, "verheerend", wie die staatlich kontrollierte Zeitung "The Herald" am Donnerstag von der UNO-Vollversammlung in New York berichtete. Mbeki hatte in den vergangenen Monaten in dem politischen Machtkampf im Nachbarland vermittelt. Kritiker hatten ihm vorgeworfen, dabei eher für Mugabe Partei ergriffen zu haben. Nach Sicht von Beobachtern dürfte die Haltung Südafrikas nun wesentlich Mugabe-kritischer werden.

Präsident aus ärmlichsten Verhältnissen
Der neue Präsident Motlanthe wuchs als eines von 13 Kindern einer Arbeiterfamilie in einem Armenviertel bei Johannesburg auf. Unter dem Apartheidsregime wurde er 1977 als ANC-Aktivist zu zehn Jahren Haft verurteilt und saß im berüchtigten Gefängnis von Robben Island ein, wo auch Mandela inhaftiert war. Nach seiner Freilassung machte er Karriere in der Gewerkschaftsbewegung, bis er 1997 zum ANC-Generalsekretär aufstieg. Seit vergangenem Dezember ist er Vizepräsident des Afrikanischen Nationalkongresses.

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