Mo, 21. Mai 2018

Partner SP oder VP

23.09.2008 17:04

Ohne LIF ist Zweier-Koalition mit FPÖ möglich

Ob es nach der Wahl eine Zweier-Koalition mit Beteiligung der FPÖ geben kann, hängt wesentlich davon ab, ob das LIF in den Nationalrat einzieht. Sollten die Liberalen knapp scheitern, würden für Rot-Blau oder Schwarz-Blau gemeinsam rund 45 Prozent für eine Mandatsmehrheit reichen.

Die ARGE Wahlen hat in einer Simulation auf Basis der jüngsten OGM-Umfrage im "profil" - wo die SPÖ vor der ÖVP liegt - errechnet, dass sich in diesem Fall Rot-Blau ausginge, aber abgesehen von der Großen Koalition keine andere Zweier-Variante.

SPÖ-Chef Werner Faymann hat freilich eine Koalition mit der FPÖ (und auch dem BZÖ) immer wieder strikt ausgeschlossen und eine klare Präferenz für die Große Koalition gezeigt - während ÖVP-Chef Wilhelm Molterer letzterer skeptisch gegenübersteht und erklärte, dass er "grundsätzlich niemanden" ausschließe, aber eine mit dem EU-Austritt liebäugelnde FPÖ kein möglicher Partner sei.

Umfrage sieht SPÖ vor ÖVP, LIF wackelt
OGM kam in seiner jüngsten Umfrage auf 29 Prozent für die SPÖ, 26 für die ÖVP, 18 für die FPÖ, elf für die Grünen, acht für das BZÖ, rund vier für das LIF und zwei für die Liste Dinkhauser. Auf dieser Basis hat die ARGE Wahlen berechnet, wie viele Mandate das bedeuten würde: Scheitert das LIF mit 3,99 Prozent an der Vier-Prozent-Hürde, käme die SPÖ auf 58, die ÖVP auf 52, die FPÖ auf 36, die Grünen auf 21 und das BZÖ auf 16. Es gäbe also eine knappe rot-blaue Mehrheit von 94 - bei 92 erforderlichen - NR-Sitzen. Die Große Koalition hätte mit 110 keine Zwei-Drittel-, aber eine satte Mehrheit.

LIF im Parlament: Nur Zweier-Koalition SP-VP möglich
Schafft hingegen das LIF die vier Prozent, bekäme es sieben Mandate - und die anderen entsprechend weniger: Die SPÖ 56, die ÖVP 50, die FPÖ 34, die Grünen 21, das BZÖ 15. In diesem Fall ginge sich außer der Großen Koalition keine Zweier-Variante aus - und auch keine Ampel-Koalition SPÖ-Grüne-LIF.

Eine rechts-konservative Regierung ÖVP-FPÖ-BZÖ hätte hingegen in beiden Fällen eine satte Mehrheit: Mit LIF im Nationalrat hätte Schwarz-Blau-Orange 99, ohne LIF sogar 104 Mandate.

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