Fr, 23. Februar 2018

Nach neun Jahren

22.09.2008 09:57

Südafrikanischer Präsident Mbeki zurückgetreten

Der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki hat auf Druck seiner eigenen Partei am Sonntag seinen vorzeitigen Rücktritt erklärt. Gemäß dem Wunsch des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) werde er sein Amt niederlegen, sobald ein Nachfolger gewählt sei, bekräftigte Mbeki in einer Fernsehansprache (Bild). Schon am Samstag hatte er sich prinzipiell bereit erklärt, der Aufforderung des ANC zu folgen. Der 66-Jährige hat damit seinen innerparteilichen Machtkampf gegen Jacob Zuma endgültig verloren.

In ANC-Kreisen wird Mbeki vorgeworfen, gegen Zuma ein Korruptionsverfahren forciert zu haben, das schließlich von einem Gericht in Johannesburg abgewiesen wurde. In seiner Fernsehansprache am Sonntagabend wies Mbeki dies mit aller Entschiedenheit zurück. Er habe sich als Präsident niemals in die Arbeit der Staatsanwaltschaft eingemischt. Das gelte auch für "die schmerzliche Angelegenheit" des Falls Zuma. An diesen beim Volk beliebten Politiker musste Mbeki im Dezember bereits den ANC-Vorsitz abgeben.

Mbete vermutlich Übergangsstaatschefin
Dem Vernehmen nach sollen die Abgeordneten in den nächsten Tagen zusammentreten, um den Wechsel an der Staats- und Regierungsspitze formell einzuleiten. Es wird vermutet, dass Parlamentspräsidentin Baleka Mbete als Übergangsstaatschefin eingesetzt wird. Eine sofortige Amtsübernahme Zumas ist nicht möglich, da dieser zurzeit kein Parlamentsabgeordneter ist. Es wird jedoch erwartet, dass er bei der Wahl im kommenden Jahr als Präsidentschaftskandidat des ANC ins Rennen gehen wird.

Schwere politische Krise wird befürchtet
Beobachter äußerten die Vermutung, dass mehrere Minister mit Mbeki zurücktreten könnten. Dies könnte Südafrika in eine schwere politische Krise stürzen. Mbeki wurde 1999 Nachfolger von Präsident Nelson Mandela. Seine Kritiker werfen ihm vor, die ausufernde Verbrechensrate in Südafrika und die Aids-Epidemie nicht entschlossen genug zu bekämpfen.

Im Juni 2005 entließ Mbeki Zuma als Vizepräsidenten wegen des Verdachts auf Korruption und Betrug. Ein Korruptionsprozess wurde im September 2006 wegen Verfahrensfehlern und mangelnder Beweise eingestellt, eine Neuauflage der Anklage scheiterte vor eineinhalb Wochen. Zuma ist vor allem in armen Bevölkerungsschichten populär, an denen das Wirtschaftswachstum Südafrikas nahezu vorbeiging.

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