"Dubiose Spenden"

HP Martin rittert gegen das LIF

(Bild: APA)

Der EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin rittert jetzt gegen das Liberale Forum und hat angekündigt, Unterlagen zu diversen Vorwürfen gegen das LIF der Staatsanwaltschaft Wien zu übermitteln. Martin, der schon im Wahlkampf 2006 den Verdacht eines Spendenskandals rund um den Strabag-Konzern von Hans-Peter Haselsteiner und Waffenlobbying durch LIF-Bundessprecher Alexander Zach geäußert hatte, sieht unter Bezugnahme auf jüngst in Medien veröffentlichte Dokumente neue Fakten, die noch nicht widerlegt seien. Martin behauptet auch, man habe ihm sogar Geld geboten, um für das LIF bei den Nationalratswahlen zu kandidieren. Das LIF hat die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen.

Martin sprach am Donnerstag unter anderem von „Bespitzelung und Manipulation von Eurofighter-Gegnern“, „möglicherweise strafbarer Parteienfinanzierung“ und „dubiosen Spenden und Finanzierungen in Kroatien, Bulgarien und Rumänien“. Zach habe zudem versucht, „mich anzuwerben und mir Geld angeboten hat für den Fall, dass ich für das Liberale Forum kandidiere. Er und sein Freund Zoltan Aczel, so die mehrfache Aussage, könnten auch meinen Wahlkampf locker finanzieren“, sagte Martin, der schon 2006 behauptet hatte, Zach habe ihm angeboten, seinen Wahlkampf zu finanzieren.

Der LIF-Bundessprecher hat in den vergangenen Tagen die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen. Zum angeblichen Geldangebot an Martin hieß es am Donnerstag aus dem LIF: „Stimmt nicht.“ Wahlkampfsprecher Thomas Helmer erklärte, die „Vorwürfe sind alle längst bekannt. Nur weil Martin sie oft wiederholt, werden sie dadurch auch nicht wahr“.

„Kein Kommentar“ von SPÖ
ÖVP-Wehrsprecher Walter Murauer ortete bei Zach eine „Doppelbödigkeit, die fatal an SPÖ-Vorgänge erinnert“. Zach sei offiziell „immer gegen den Eurofighter eingetreten“. Doch wenn es „ums Geld geht, werden die ach so hehren politischen Einstellungen offenbar leicht über Bord geworfen“, sagte Murauer in einer Aussendung. SPÖ-Klubchef Josef Cap wollte sich zu den Vorwürfen gegen sein Klubmitglied - Zach sitzt seit 2006 mit einem Ticket der SPÖ im Nationalrat - nicht äußern. Bei einer Pressekonferenz verwies er darauf, dass Zach im SPÖ-Klub immer eine eigene Partei gewesen sei. Dies gelte nun umso mehr, als das Liberale Forum bei der Wahl selbstständig antrete.