Fr, 23. Februar 2018

Verfassungsbruch

09.09.2008 11:59

Thai-Premier stürzt über TV-Kochshow

Thailands Regierungschef hat mit einem Nebenjob als Fernsehkoch gegen die Verfassung verstoßen. Zu diesem Urteil kam am Dienstag das Verfassungsgericht in Bangkok. Samak Sundaravej (73) muss deshalb sein Amt niederlegen - zumindest vorübergehend. Das Parlament kann ihn dann allerdings erneut auf den Posten berufen. Samaks Koalition hat eine satte Mehrheit im Parlament.

Die regierende "Volksmacht-Partei" (PPP) kündigte umgehend an, Samak wieder als Premier zu nominieren.

Opposition fordert seit Wochen Rücktritt
Der Regierungschef wird seit Wochen von einer außerparlamentarischen Opposition unter Druck gesetzt, die in Bangkok den Regierungssitz besetzt hält und seinen Rücktritt fordert. Samak verhängte zwar den Ausnahmezustand, der ihre Demonstration illegal macht, doch weigern sich Polizei und Armee, das Gelände gewaltsam zu räumen.

Die PPP war im Dezember 2007 bei den ersten freien Parlamentswahlen seit dem Militärputsch im September 2006 stärkste Kraft geworden. Sie regiert seither mit Unterstützung kleinerer Bündnispartner.

Marionette des gestürzten Ex-Premiers
Die Volksallianz für Demokratie (PAD), die Sammelbewegung der Samak-Gegner, wirft dem Regierungschef vor, eine Marionette des gestürzten und wegen Korruptionsanklagen nach Großbritannien geflohenen Ex-Premiers Thaksin Shinawatra zu sein. Der Großunternehmer ist noch immer bei vielen ärmeren Thais populär, bei großen Teilen der Mittel- und Oberschicht dagegen verhasst.

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