Mi, 23. Mai 2018

Saures zu Süßem

04.09.2008 18:09

Schüssel eckt beim politischen Eisessen an

ÖVP-Klubobmann Wolfgang Schüssel hat sich am Donnerstag gegen die Forderung von Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl gewandt, noch heuer die Konsumenten mit 700 Millionen Euro (das ist in etwa der Wert einer Mehrwertssteuer-Halbierung) zu entlasten. Schüssel brachte diese Forderung mit den bevorstehenden Kollektivvertragsverhandlungen in Zusammenhang und meinte, dass sich die Politik da nicht einmischen sollte: „Die Lohnrunden sind Sache der Sozialpartner“, sagte Schüssel bei einem „politischen Eisessen“ - einer Wahlkampfveranstaltung, bei der er gemeinsam mit ÖVP-Abgeordneten Eis an Passanten verteilte. Fehler im Wahlkampf der ÖVP sieht der Klubobmann nicht.

Schüssel meinte, dass sich auch die SPÖ in den Umfragen nicht erholt habe. Die ÖVP habe "etwas verloren", weil insgesamt 14 Parteien kandidieren und einige davon der ÖVP Stimmen wegnehmen. Als Beispiele nannte er die Liste Dinkhauser und die Christen. Umso wichtiger sei es, dass die ÖVP nun auf ihren Spitzenkandidaten Wilhelm Molterer setze, stärkte der Klubobmann seinem zuletzt auch parteiintern in Diskussion geratenen Parteichef den Rücken. Der Vizekanzler habe auch in den TV-Konfrontationen bewiesen, dass er sachlich, kompetent und ausdrucksstark sei und man sich auf ihn verlassen könne.

Er habe das Gefühl, dass der Wahlkampf jetzt erst richtig begonnen habe, sagte Schüssel und nützte die Gelegenheit auch gleich für einen Appell an die eigenen Funktionäre: "Die letzten drei Wochen müssen zu einem Finale genützt werden."

ÖVP-Wahlzuckerl "sehr bescheiden"
Dass auch die ÖVP teure Wahlversprechen mache, wies der Klubobmann zurück. Im Vergleich zu anderen Parteien seien die Forderungen der ÖVP "sehr bescheiden". In diesem Zusammenhang warnte er gleich vor den Versprechungen der SPÖ, die in Summe zehn Milliarden Euro ausmachen würden. Der Finanzminister habe zusammen mit dem Noch-Koalitionspartner schon einiges gegen die Teuerung gemacht, verwies Schüssel etwa auf die auf November vorgezogene Pensionserhöhung, die Erhöhung der Pendlerpauschalen oder die Senkung der Arbeitslosenversicherung für Niedrigverdiener.

Zum Eisessen: "Kühler Kopf an heißen Tagen"
Das "politische Eisessen" war der ÖVP-Wahlkampfauftaktevent in Schüssels Wahlkreis Wien-Südwest, dem in den nächsten drei Wochen noch ähnliche Auftritte folgen werden. Am Donnerstag gab Schüssel gemeinsam mit den Abgeordneten Gertrude Aubauer, Silvia Fuhrmann und Erwin Rasinger in Hietzing Eis an Passanten aus. Dabei hatte er Eis in verschiedenen Farben zu verteilen, je nach politischer Partei: Schokolade stand für die ÖVP, Erdbeer für die SPÖ, Amarena für die FPÖ, Pistazie für die Grünen und eine Mischung aus Marille und Stracciatella für das BZÖ. Schüssel gestand zu, dass Eisessen zwar an sich etwas "Unpolitisches" sei, es gehe aber auch darum, an heißen Tagen einen Kühlen Kopf zu bewahren.

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