Mo, 28. Mai 2018

Zu unbeliebt

01.09.2008 17:45

Japans Ministerpräsident Fukuda tritt zurück

Der japanische Ministerpräsident Yasuo Fukuda tritt zurück. Das kündigte der 72-Jährige am Montagabend (Ortszeit) überraschend auf einer Pressekonferenz an. Fukuda sagte, er habe mit dem Kabinettsumbau vor etwa einem Monat die Wirtschaft des Landes wieder voranbringen wollen. Er glaube jedoch, dass ein anderer diese Aufgabe besser erledigen könne als er. "Ich glaube, jetzt ist der beste Zeitpunkt zurückzutreten, um ein politisches Vakuum zu verhindern", sagte Fukuda. "Wir brauchen ein neues Team, um unsere Politik durchzusetzen." Erst vor einem knappen Jahr hatte er seinen Parteigenossen Shinzo Abe als Regierungschef und Vorsitzender der liberaldemokratischen LDP abgelöst.

Von einer sofortigen Neuwahl sprach Fukuda allerdings nicht. Für den 12. September ist eine außerordentliche Parlamentssitzung geplant. Der 72-Jährige sagte, er habe den LDP-Geschäftsführer und früheren Außenminister Taro Aso angewiesen, einen außerordentlichen Parteitag vorzubereiten, auf dem sein Nachfolger gewählt werden soll. Die nächsten Wahlen müssen spätestens im September 2009 abgehalten werden.

Auf Unzufriedenheit reagiert
Erst vor wenigen Wochen hatte Fukuda auf wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung reagiert und mehrere Ministerposten neu besetzt. Fukuda sagte, er habe sein Amt nicht aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben. Dieses war bei seinem Vorgänger Abe der Fall gewesen.

Niedrige Popularitätswerte
Fukudas Popularitätswerte blieben stets niedrig, einer am Montag veröffentlichten Umfrage zufolge unterstützten seine Politik lediglich 29 Prozent der Befragten. Seinen möglichen Nachfolger Aso machte Fukuda kürzlich zum Generalsekretär der Regierungspartei. Aso hielt sich während Fukudas Amtszeit im Hintergrund und könnte von vielen als Chance für einen Neuanfang der Partei gesehen werden.

In Japan stellen die Liberaldemokraten seit 1955 fast ununterbrochen den Ministerpräsidenten. Lediglich zwischen August 1993 und Jänner 1996 waren andere Parteien an der Macht. Die Amtszeiten der einzelnen Regierungschefs betrugen aber bisweilen nur wenige Monate.

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