'Seit Jahr und Tag...'

Barroso macht Länder für Regelwut verantwortlich

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft aufgefordert, nicht der Kommission immer wieder ausufernde Bürokratie vorzuwerfen, sondern sich an die eigene Nase zu fassen. Als Beispiel nannte Barroso am Dienstag im Europäischen Parlament Vorschriften über das Erscheinungsbild von Gemüse, das in der EU verkauft werden darf. "Sie alle kennen die Geschichte über die gerade Gurke - seit Jahr und Tag wird Europa lächerlich gemacht wegen seiner Vermarktungsstandards für Gurken." Die Regelungswut sei jedoch nicht auf den Mist der Kommission gewachsen, sondern ein Wunsch der Länder.

Die EU-Länder hatten im vergangenen Jahr vereinbart, die Vermarktungsstandards für Obst und Gemüse zu vereinfachen. Die Kommission schlug daraufhin vor, 26 der 36 Regeln über Produkte wie Bohnen, Karfiol, Wassermelonen oder eben Gurken abzuschaffen. Doch von den Agrarministern gab es plötzlich breiten Widerstand, die Regeln sollten jetzt doch bleiben - vor allem Deutschland, Frankreich, Ungarn, Italien und Spanien sträuben sich.

"Über die Bürokratie aus Brüssel den Mund halten"
Die Kommission werde bei ihrem Vorschlag bleiben, sagte Barroso. "Und dann ist es Zeit, das abzuschaffen oder über die Bürokratie aus Brüssel den Mund zu halten." Ärger über den Wust an Vorschriften der EU war wohl einer von vielen Gründen für das Nein der Wähler in Irland zum EU-Reformvertrag von Lissabon. Seit dem Debakel bei der Volksabstimmung vom 12. Juni geben sich EU-Länder und Kommission gegenseitig die Schuld dafür, dass die Bürger von den Vorteilen Europas nicht überzeugt waren.