So, 19. November 2017

Nachfolger gesucht

24.06.2008 14:49

Platter-Abgang: ÖVP sucht neuen Innenminister

Nach der SPÖ ist nun die ÖVP mit dem Umbilden ihrer Regierungsriege am Zug. Und wie die Sozialdemokraten braucht auch die Volkspartei offenbar einiges an Zeit für die Personalrekrutierung. Nach dem Abschied von Innenminister Günther Platter in Richtung Tiroler Landeshauptmann-Sessel war in der ÖVP noch völlig unklar, wer den Ressortchef beerben soll. Einzig Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, der allerdings ohnehin nie ernsthaft im Gespräch war, nahm sich selbst aus dem Rennen.

Still war man am Dienstag im Büro von Vizekanzler Wilhelm Molterer. Die Entscheidung über die Nachfolge von Platter werde in den nächsten Tagen fallen. Wichtig sei eine nahtlose und professionelle Übergabe, an Spekulationen werde man sich nicht beteiligen. Ähnlich äußerte sich VP-Generalsekretär Hannes Missethon, der quasi offiziell zum Nichtssagen ausgesandt worden war. Das Büro von VP-Vize Josef Pröll erklärte, das Thema sei am Landwirtschaftsminister vorübergegangen, weil der Ressortchef derzeit beim Agrarrat in Luxemburg weile.

 Dies ändert freilich nichts daran, dass Pröll als erster Anwärter für den Innenminister-Posten gesehen wird. Dann würde wohl das Landwirtschaftsressort in den Westen gehen. Logische Kandidatin wäre da die Tiroler Landesrätin Anna Hosp, deren Verbleib in der Landesregierung für Platter wenig attraktiv ist, galt sie doch bis zuletzt als seine schärfste Rivalin für die Nachfolge von Landeshauptmann Herwig van Staa. Freilich werden Hosp nur wenige Gelüste für einen Wechsel nach Wien nachgesagt, und auch die in Tirol in Ungnade gefallene Gesundheitslandesrätin Elisabeth Zanon dürfte nicht in die Bundeshauptstadt kommen, umso mehr als sich Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky neuerlich überzeugt zeigte, in der Bundesregierung bleiben zu können.

Immer wieder ventiliert wurde auch die Variante, dass ein anderer niederösterreichischer Landespolitiker als Pröll ins Innenressort kommen könnte, die Rede war etwa von Landesrätin Johanna Mikl-Leitner, Klubchef Klaus Schneeberger oder Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka. Diese Spekulationen haben insofern einen Haken, als dann keines der westlichen Bundesländer mehr in der Regierung vertreten wäre. Dies wiederum könnte dann doch wieder für den Salzburger Franz Lang sprechen, der allerdings gerade erst seinen Job als Leiter des Bundeskriminalamts antritt.

BZÖ wirft Westenthaler ins Rennen
Einer, der gerne Platters Nachfolge anträte, hat sich bereits gefunden, allerdings hat er die falsche Farbe. Die Orangen präsentierten ihren Bündnischef Peter Westenthaler als Anwärter auf das Amt. Schließlich werde der best qualifizierteste Bewerber gesucht, bemühte sich BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz um Ernsthaftigkeit. Ein wenig mehr Zeit nehmen sich die Freiheitlichen. Mittelfristig strebe die FPÖ das Amt des Innenministers an, weil einzig durch einen FP-Vertreter ein politischer Paradigmenwechsel mit mehr Polizisten und besserer Besoldung eingeleitet werden könne, meinte Generalsekretär Harald Vilimsky.

Der Grünen Minderheitensprecherin Brigid Weinzinger fiel auf Nachfrage kein geeigneter Kandidat aus den Reihen der Volkspartei für den Job ein. Allerdings hat sie schon ein Anforderungsprofil. Das neue Integrationskonzept des Innenministeriums soll in den Papierkorb, ein verbindliches Bleiberecht soll implementiert werden und es soll neue vernünftige Zuwanderungsregeln geben.

Indessen drehte sich das Postenkarussell bei den Pressesprechern weiter: Kanzler-Sprachrohr Stephan Pöttler sagte Alfred Gusenbauer nach nur eineinhalb Jahren im Amt Adieu.

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